Europäische Union

Plenary sessions : Suggested ways to improve patient safety, including tackling growing resistance to human and veterinary antibiotics, using today’s treatments more responsibly and promoting innovation, are set out in a resolution voted on Tuesday. MEPs note that 8 - 12% of patients in EU hospitals suffer adverse events, such as healthcare-related infections, which are implicated in 37,000 deaths a year and place a heavy burden on limited health service budgets.

Source : © European Union, 2015 - EP

Die Europäische Union ist einer der größten Märkte für Zinn, Tantal, Wolfram und Gold - sogenannte Konfliktmineralien. Die Mineralien tragen diese…

Die euroskeptische Alternative für Deutschland steht offenbar kurz vor der Spaltung. Nachdem ihr Chef Bernd Lucke die Gründung eine neuen, neoliberal orientierten Partei "Weckruf 2015" angekündigt hatte, ließen die Co-Vorsitzenden Frauke Petry und Konrad Adam seinen Zugang zum Mail-Verteiler der Partei sperren.

Plenary sessions : MEPs urged EU member countries to respect their Official Development Assistance (ODA) target of 0.7% of national income and to set timetables for reaching it by 2020 in a resolution adopted on Tuesday. They also stressed the need to mobilise domestic resources efficiently in developing countries as a key source of financing.

Source : © European Union, 2015 - EP

Mehrere Verbände von Ärzten und Apothekern blicken mit großer Sorge auf das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Unter anderem könnten Kapitalinteressen medizinische Entscheidungen beeinflussen. Die EU-Staaten müssten in der Gesundheitspolitik ihre Souveränität behalten.

Plenartagung : Am späten Dienstagnachmittag werden die Abgeordneten über die aktuelle Lage in Ungarn mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans diskutieren. Anlass für die Debatte sind die Äußerungen des ungarischen Premierministers Viktor Orbán über eine mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe in Ungarn sowie die "nationale Konsultation" zur Einwanderung, die die ungarische Regierung auf den Weg gebracht hat. Orbán wird ebenfalls an der Aussprache teilnehmen.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Plenartagung : Die Situation in der Demokratischen Republik Kongo zeigt, wie Mineralien bewaffnete Konflikte verschärfen können. Das Plenum debattiert am Dienstag (19.5.) einen Bericht, mit dem ein EU-System zur Selbstzertifizierung für Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten geschaffen werden soll, und stimmt darüber am Mittwoch (20.5.) ab. Verfolgen Sie die Debatte im Live-Stream.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP

Das lange Tauziehen im Schuldenstreit zwischen der EU und Griechenland könnte bald beendet sein. Davon gehen sowohl der griechische Regierungschef Alexis Tsipras als auch sein Finanzminister Yanis Varoufakis aus. Jüngste Töne von EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sind jedoch nicht versöhnlich.

Bis zur Stichwahl um das polnische Präsidentenamt sind es noch eine Woche. Doch schon jetzt haben sich Amtsinhaber Bronislaw Komorowski und sein Herausforderer Andrzej Duda in einem TV-Duell einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Es zeigt: Die Nerven liegen auf beiden Seiten blank.

Die Proteste von Unternehmen, Gewerkschaften und Wirtschaftspolitikern gegen die geplante Klima-Abgabe für Kohlekraftwerke zeigen Wirkung. Die Strafzahlungen sollen deutlich weniger Kohlendioxid-Einsparung bringen als ursprünglich vorgesehen, heißt es in einem Papier, das innerhalb des Bundeswirtschaftsministeriums kursiert.

Dänemark ist laut einer Untersuchung des Europäischen Radfahrer-Verbandes das fahrradfreundlichstes Land der EU. Deutschland landet auf Platz fünf.

Die EU-Außenminister haben sich auf konkrete Pläne für eine Militärmission im Mittelmeer gegen Schleuserbanden geeinigt. So wollen sie das massenhafte Ertrinken von Flüchtlingen Einhalt gebieten. "Schlicht verrückt" und "unkontrollierbar" bezeichnen Kritiker das Vorhaben.

Die EU-Kommission will ihre Gesetzgebung verschlanken, will eine "bessere Regulierung". Das ruft die Zivilgesellschaft auf den Plan: Jetzt gründen mehr als 50 NGos ein Überwachungsnetzwerk. Dessen Ziel: Es soll die Rechte von Bürgern, Arbeiternehmern und Verbrauchern schützen. EurActiv Brüssel berichtet.

Mit einem Drei-Stufen-Plan will Europa gegen Flüchtlingsschleuser aus Libyen vorgehen. Die Innen- und die Außenminister der EU beschlossen bei einem…

Plenartagung : Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hat die Abgeordneten darüber informiert, dass der ungarische Premierminister Viktor Orbán an der Debatte zur aktuellen Lage in Ungarn teilnehmen möchte, die am späten Dienstagnachmittag auf der Tagesordnung steht.

Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP