Diplomacy & Defense Think Tank News

Weltweit zunehmende islamistische Gewalt, Staatszerfall in Asien und Afrika und der daraus resultierende Flüchtlingsstrom nach Europa zwingen die internationale Gemeinschaft, sich verstärkt mit der Befriedung von Krisenregionen und mit gesellschaftlichem Wiederaufbau zu beschäftigen. Die Erfahrungen in Afghanistan können für künftige Herausforderungen nutzbar gemacht werden. Besondere Beachtung verdient dabei die Türkei, deren Strategie und Vorgehen sich von denen anderer Staaten unterscheiden und deren afghanisches Engagement im Allgemeinen als erfolgreich gilt. Gleichzeitig erlauben die Erfahrungen, die in Afghanistan gesammelt wurden, auch Aussagen zur Türkei als Partner in der Sicherheitskooperation – ein heute höchst aktuelles Thema.

Im Rahmen seines Aufenthaltes in Bayern wurde Kyung-Pil Nam von Professor Ursula Männle, Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, am 03. Mai 2016 in den Räumen der Stiftung empfangen. Der Gouverneur der Provinz Gyeonggi, die Vorsitzende und Professor Dr. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, führten ein Expertengespräch über die Erfahrungen von Koalitionsbildungen der Parteien in Deutschland.

Le Jury du prix Albert Thibaudet s'est réuni le 3 mai 2016.

Il a retenu en première sélection pour l'attribution du prix 2016 les ouvrages référencés dans le compte-rendu en pièce-jointe.

Kümmern, motivieren, Leistung messen: Neuseelands Vizepremier Bill English sprach über die Voraussetzungen einer effizienten öffentlichen Verwaltung.

La Fondation pour l'innovation politique souhaite relayer l'ouverture des candidatures à la quatrième session nationale de formation de l’Institut des Hautes Études du Monde Religieux qui se déroulera à partir du 20 septembre 2016.

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Bonn, 02.05.2016. Im Jahr 2015 waren laut Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) über 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Obwohl man in Deutschland und Europa oft davon ausgeht, dass für einen Großteil dieser Menschen das eigentliche Ziel Europa heißt, halten sich über 80 % der Fliehenden in Entwicklungs- und Schwellenländern auf, die meisten innerhalb ihrer Landesgrenzen. Vor allem Syrien und seine Nachbarländer, aber auch Kolumbien, Nigeria und der Sudan sind davon betroffen. Entgegen einer landläufigen Vermutung sind nicht Flüchtlingslager die Hauptaufnahmestätten, sondern Städte. Deshalb muss bei der Unterstützung von Flüchtlingen und der sie aufnehmenden Kommunen diese urbane Dimension der Flüchtlingskrise stärker berücksichtigt werden. Flüchtlinge und Vertriebene zieht es vor allem in Städte Laut Weltmigrationsreport 2015 der Internationalen Organisation für Migration (IOM) halten sich weltweit zwei Drittel aller Fliehenden in urbanen Gebieten auf. Der Anteil der Flüchtlinge in Flüchtlingslagern ist hingegen in den meisten Ländern vergleichsweise gering. So wohnen etwa in Jordanien nur 20 % der Flüchtlinge in Camps. Im Libanon liegt dieser Anteil sogar nur bei 10 %. In vielen Fällen bilden Städte auch Durchgangsstationen auf dem Weg in regionale oder internationale Zielorte. Ob Ziel- oder Transitorte, Städte werden in der Hoffnung auf Sicherheit, Grundversorgung und Gelegenheiten zum Einkommenserwerb aufgesucht und sind daher strategische Anlaufstationen. Innerhalb der Städte wohnt der IOM zufolge der größte Teil der Flüchtlinge in bestehenden Wohngebieten – entweder zur Miete oder umsonst bei Verwandten und Bekannten. Oftmals kommen die Flüchtlinge in informellen städtischen Siedlungen unter, in Jordanien beispielsweise etwa 200.000 Flüchtlinge. Zwar ist im Gegensatz zu Flüchtlingscamps in gewachsenen Stadtstrukturen das Problem der räumlichen Ausgrenzung nicht ganz so stark ausgeprägt. Trotzdem stehen Städte in Entwicklungs- und Schwellenländern, die eine große Anzahl von Flüchtlingen aufnehmen, vor großen Herausforderungen. Dazu zählen die Basisversorgung der Flüchtlinge in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Gesundheit, Wohnen, technische Infrastruktur, der Zugang zu Beschäftigung, der aus rechtlichen oder sozialen Gründen oftmals erschwert ist, sowie die Sicherstellung des sozialen Friedens zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Verschärft werden diese Probleme durch die meist sehr begrenzten technischen und finanziellen Kapazitäten von Lokalregierungen und Verwaltungen und ihrer mangelnden Einbindung in migrationspolitische Entscheidungen. Zudem bestehen für Flüchtlinge in der Regel kaum Möglichkeiten zu politischer Partizipation. Die urbane Dimension verstärkt ins (entwicklungspolitische) Visier nehmen Organisationen der deutschen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit unterstützen heute bereits Projekte und Initiativen in Städten, Gemeinden und zu „Quasi-Städten“ gewordenen Flüchtlingslagern in den Hauptaufnahme- und Durchgangsländern. Dazu gehören der (Wieder-)Aufbau von Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern, die Verbesserung der Strom- und Wasserversorgung, die Förderung von Schul- und Ausbildungssystemen für Kinder und Jugendliche mit flankierender psychosozialer Betreuung oder die Verbesserung des Zugangs zu Finanzdienstleistungen. Um langfristig den Nutzen sowohl für die Flüchtlinge als auch für die ansässige Bevölkerung zu erhöhen, müssen wir die Herausforderungen und Folgen für die Städte stärker in den Blick nehmen: Lokale Ebene: Lokale Regierungen, Stadtregierungen und Verwaltungen sollten von Anfang an in Maßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingen und Vertriebenen eingebunden werden. Hierfür ist es dringend notwendig, dass diese Stellen auch mit den notwendigen Finanzmitteln von den nationalen Regierungen ausgestattet werden. Des Weiteren ist der Ausbau technischen Know-hows erforderlich, z.B. für die lokale Infrastrukturplanung. Schließlich sollten neben staatlichen Partnern auch zivilgesellschaftliche Organisationen oder Netzwerke, u.a. zwischen Flüchtlingen und der ansässigen Bevölkerung, in Partnerschaften eingebunden werden. Soziale Kohäsion: Zwischen den nach Flucht und Vertreibung aufgenommenen und den alteingesessenen Bevölkerungsgruppen gibt es häufig Konfliktpotential. Deshalb sollten Investitionen, etwa in die lokale Infrastruktur, von Anfang an auch der ansässigen Bevölkerung zugutekommen. Ebenso sind Konfliktmanagement und Maßnahmen zur urbanen Gewaltprävention beispielsweise bei Jugendlichen in vielen Fällen notwendig. Vom Verwalten zum Gestalten: Flüchtlingslager entstehen in der Absicht, kurzfristige Übergangslösungen für die betroffenen Gruppen zu schaffen. Jedoch werden sie in vielen Fällen zu Dauereinrichtungen – gewissermaßen zu Städten ohne wirkliche städtische Strukturen. Daher sollten Flüchtlingslager mit dem Ziel gebaut oder umgestaltet werden, ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Flüchtlinge brauchen Beschäftigungsperspektiven und Teilhabe an der aktiven Gestaltung des Lagers. Eine stärkere Beachtung dieser urbanen Herausforderungen würde einen entscheidenden Beitrag leisten zu mehr Sicherheit, Demokratie und verbesserten Lebensbedingungen in den von der weltweiten Flüchtlingskrise betroffenen Ländern.

Comme d'habitude, je suis porteur de l'amitié du peuple américain. Nous considérons le peuple allemand et tous les peuples alliés européens comme étant parmi nos amis les plus proches dans le monde - parce que nous partageons tant d'expérience et de si nombreuses valeurs en commun. Nous...

Dans un éditorial publié sur son site, Jean-Dominique Giuliani, président de la Fondation, rappelle que l'Union européenne manquerait au monde si elle devait ne plus exister.

La 10e édition du "Rapport Schuman sur l'Europe, l'état de l'Union 2016" vient de paraître et est disponible dès à présent en librairie, sur le site de la Fondation et en version numérique. Il a été présenté le 26 avril au Parlement européen à Bruxelles et le 28 au Sénat à Paris. Commandez le.

Les discussions entre Athènes et les représentants du FMI, de l'Eurogroupe, de la BCE et du mécanisme européen de stabilité (MES) ont repris le 25 avril, mais ont été suspendues le 26.

Le Secrétaire général des Nations unies, Ban Ki-moon, s'est dit "préoccupé" par l'adoption en Europe de politiques de "plus en plus restrictives" concernant les migrants, lors d'un discours devant le Parlement autrichien le 28 avril.

L'Organisation Internationale pour les Migrations (OIM) a publié le 25 avril un document sur l'avenir de la politique de migration économique de l'UE.

Le 28 avril, la Commission a annoncé 10 actions à hauteur de 117 millions € pour lutter contre l'immigration illégale et les déplacements forcés dans la région de la Corne de l'Afrique.

Le 27 avril, le Parlement autrichien a adopté un projet de loi limitant à trois ans l'octroi initial du droit d'asile et prévoyant la possibilité d'un "état d'urgence" migratoire.

Le 26 avril, la Commission européenne a proposé une nouvelle approche dans la manière de soutenir les réfugiés et les populations déplacées.

Depuis le 30 avril, le tarif appliqué pour appeler, envoyer un SMS ou surfer depuis un autre État membre (itinérance) est moins élevé. À partir du 15 juin 2017, les Européens paieront le même prix quel que soit le pays où ils utilisent leurs appareils mobiles.