Diplomacy & Defense Think Tank News

Themenstellung der aktuellen Ausschreibung ist "Herausforderung: Einwanderung". Bewerben können sich immatrikulierte Studierende oder Erstpromovierende an wissenschaftlichen Hochschulen, die Jahrgang 1986 oder jünger sind. Einsendeschluss ist der 7. November 2016.

Eight years after its formation at the leaders’ level, the Group of 20 (G20) has consolidated its status as the power centre of global economic governance. The informal club of 19 nation-states plus the European Union has set itself ambitious goals. They want to lead the global economy towards “strong, sustainable and balanced growth”. Opinions on the success and the broader implications of the G20 diverge widely in global conversations (Bradford & Lim, 2011). Critical voices point to the fundamental lack of legitimacy for the self-selected group of global powers. Other sceptics call into question the effectiveness of the G20 in balancing national interests and managing the world economy. In a more positive assessment, the G20 is given credit for moderating trade conflicts and averting currency wars. Sympathisers also acknowledge the G20’s role in nudging the global system towards a post-Western constellation by integrating large (re-)emerging economies beyond the Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD).
Clearly, the G20 is not mandated, nor does it operate under the guidance of the United Nations (UN), the universal body of ultimate legitimacy. Looking at the G20 from the perspective of effective global governance, the big question to ask is: Do member states see their group as a concert of great powers or are they ready to act as guardians of global well-being? The latter would imply that the G20 anchors its entire work in three transformational documents adopted by world leaders last year at the UN: the 2030 Agenda for Sustainable Development, the Addis Ababa Action Agenda and the Paris Climate Agreement.
The G20 at the leaders’ level has come about in response to the severe financial disorder of 2008. It adopted the membership formula of the G20 of finance ministers, which was set up by governments from all parts of the world in 1999 with a similar intent of crisis management (regarding the Asian financial crisis of that time). The 19 member countries plus the European Union represent a diverse cosmos of old and new economic powerhouses, selected more on the economic exigencies of the outgoing 20th century than on the basis of criteria that would reflect representativeness and the preparedness to live up to international responsibilities. While Europe is strongly represented, other regions lack adequate inclusion. From Sub-Sahara Africa, only South Africa was selected, and Saudi Arabia is the sole member from the Arab world (Fues & Wolff, 2010).
The strengths, as well as weaknesses, of the G20 lie in its informality and flexibility. The group has no legal status, no charter and no permanent secretariat. It is driven by annual summits, which are hosted by yearly rotating presidencies. Two parallel tracks – under the guidance of sherpas and finance ministers, respectively – structure the process (see Box 1). Over time, the G20 has established a myriad of working groups and work streams, such as on infrastructure, development, employment and trade. As a result, the overall coherence of the G20 architecture leaves much to be desired (Dubey, 2015). The workload of attending to an ever-increasing number of policy fields stretches the capacities of most national bureaucracies to the limit.

Bonn, 09.05.2016. Die entwicklungspolitischen Großereignisse des Jahres 2016 stehen unter einem klaren Motto: Wie können die siebzehn Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals / SDGs) der 2030 Agenda durch Entwicklungszusammenarbeit ergebnisorientiert unterstützt werden? Ende des Jahres wird das zweite hochrangige Treffen der Global Partnership for Effective Development Cooperation (GPEDC) und im Juli das hochrangige Treffen des Development Cooperation Forum (DCF) der Vereinten Nationen hierüber beraten.  132 Milliarden US-Dollar weltweit entfiel 2015 auf öffentliche Entwicklungszusammenarbeit. Diese Summe leistet nur einen zusätzlichen Beitrag zu anderen Maßnahmen etwa aus den Bereichen Finanz-, Handels- oder Steuerpolitik, um die SDGs zu erreichen. Dennoch muss das Geld so wirksam und effizient wie möglich genutzt werden. Ergebnisbasierte Ansätze (EBA) sind dabei eine zentrale Neuerung in entwicklungspolitischen Debatten der letzten Jahre. Die Grundidee ist gleichsam einfach wie revolutionär: Entwicklungszusammenarbeit soll eingesetzt werden, um überprüf- und zählbare Entwicklungsergebnisse (results) direkt zu belohnen. Zahlungen werden beispielsweise an die Zahl der Schüler mit Schulabschluss oder an die Zahl der medizinisch begleiteten Geburten geknüpft. Je Einheit des beabsichtigten Ergebnisses (etwa ein zusätzlicher Schüler mit Schulabschluss) wird ein vorab festgelegter Betrag nach Erreichen des Ergebnisses ausgezahlt. Damit würden – so die Annahme – für alle Akteure grundlegend andere Anreize entstehen. Im Vergleich zu traditioneller Entwicklungszusammenarbeit, die Inputs (Neubau von Schulen etc.) oder Prozesse(eine neue Bildungsstrategie etc.) finanziert, ist das eine radikale Veränderung. Wie lässt sich das Politikfeld der Entwicklungszusammenarbeit zukunftstauglich gestalten? OECD-Staaten und Entwicklungsländer sehen den Schlüssel dazu gerade in der Verknüpfung von Ergebnis- und SDG-Debatte. Die Relevanz klassischer Entwicklungszusammenarbeit nimmt in vielen Entwicklungsländern ab, während der Bedarf nach effizienteren und flexibleren Entwicklungsinstrumenten steigt.  In den ärmsten Ländern ist bereits von 2000 bis 2010 der Anteil von Entwicklungszusammenarbeit  am Bruttonationaleinkommen im Durchschnitt um ein Drittel gefallen. Gleichzeitig suchen diese Länder nach neuen Wegen Entwicklungsziele wie die SDGs ergebnisbasiert zu finanzieren. Seit einigen Jahren ist das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) an den inländischen und internationalen Diskussionen über ergebnisbasierte Ansätze beteiligt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des DIE haben Piloterfahrungen mit ergebnisbasierter Dezentralisierung in Ghana, Indikatoren für ergebnisbasierte Bildungsprogramme oder dem Aufstellen einer nationalen „Ergebnis-Agenda“ in Tansania ausgewertet. Das Ergebnis: Erstens sind ergebnisbasierte Ansätze eine wichtige Innovation für entwicklungspolitische Instrumente. Die Erfahrungen der Weltbank mit dem Program for Results (PforR) und dem britischen Payment by Results (PbR) zeigen, dass Neuerungen in der Entwicklungszusammenarbeit erreicht werden können. Wirkungen lassen sich oft besser nachweisen und darstellen als bei traditioneller Entwicklungszusammenarbeit. Auch Partner werden in ihrer Verantwortung für das Erreichen von Ergebnissen gestärkt und haben häufig mehr Einfluss auf das Verwenden der erhaltenen Zahlungen. Zweitens sind ergebnisbasierte Ansätze kein Patentrezept. Nicht für jedes Partnerland und jedes angestrebte Entwicklungsziel sind die Ansätze geeignet. In manchen Ländern, insbesondere Konfliktländern, fehlen die Voraussetzungen für die anspruchsvolle Überprüfung der Ergebnisse. Für einige Entwicklungsziele wie gute Regierungsführung sind Ergebnisse schwer messbar. Dazu beklagen einzelne Nichtregierungsorganisationen, dass sie Probleme mit den bürokratischen Anforderungen bei der Umsetzung ergebnisbasierter Ansätze haben. Auch auf der Seite der Geberländer fehlen teilweise die Strukturen, um Auszahlungen flexibel über mehrere Jahre und Länder zu verteilen. Gleichwohl hat der Anspruch die Wirkungen von Entwicklungszusammenarbeit zu erfassen und transparent darzustellen durch die Einführung von 17 SDGs und 169 Unterzielen noch einmal zugenommen. Insgesamt besteht großes Potential ergebnisbasierte Ansätze gezielt für die SDGs einzusetzen. In einigen Pilotvorhaben werden bereits Indikatoren aus den SDGs genutzt. Die zukünftige Gestaltung von ergebnisbasierten Ansätzen muss auf diesen Erfahrungen aufbauen und auf bestehende Widersprüche eingehen. Zum Beispiel darf die öffentlichkeitswirksame Darstellung einzelner Entwicklungsleistungen nicht dazu beitragen, dass Geber Alleingänge starten, ohne das Partnerland oder andere Geber mit einzubeziehen. Derzeit nehmen Koordinierung und der gemeinsame Dialog mit den Partnerregierungen bereits dort ab, wo in den letzten Jahren das Instrument der Budgethilfen ausgelaufen ist. Bei ergebnisbasierten Ansätzen sollte daher berücksichtigt werden, dass Vorhaben breit verankert sind und die Ressourcen vieler Akteure effizient bündeln. Nur so kann ergebnisbasierte Entwicklungszusammenarbeit einen echten Beitrag zum Erreichen der SDGs leisten.

Knapp 250 Flüchtlinge und Flüchtlingshelfer hatte die Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung am 7. Mai in das Konferenzzentrum München eingeladen. Anlass war eine Benefizgala, bei der Bilder eines kunstpädagogischen Malprojekts präsentiert und zugunsten einer NGO im syrisch-türkischen Grenzgebiet versteigert wurden.

Hans-Gert Pöttering hat anlässlich der Karlspreisverleihung den Einsatz von Papst Franziskus für ein friedliches Europa gewürdigt.

Sei es in der virtuellen oder der realen Welt: Sexualisierte Inhalte sind allgegenwärtig – ob nun in der Popmusik, in der Werbung oder bei körperzentrierten Castingshows. Aus den unterschiedlichsten Perspektiven diskutierten Stipendiaten vom 4. bis 6. Mai 2016 in Kloster Banz, welche Auswirkungen der sozialen Konstruktionen von Sexualität auf Mensch und Gesellschaft sie wahrnehmen.

Date: Mardi 10 Mai 2016Description: De l’Etat omniprésent à la crise de légitimité et de confiance qui perturbe aujourd’hui notre pratique démocratique, quels diagnostics, quels remèdes à apporter? 

Date: Jeudi 05 Mai 2016

Angela Köckritz, Barbara Petrulewicz, Mitarbeit von Frédéric Krumbein

Akademische Friedens- und Konfliktforschung ist besonders in Regionen mit angespannter innenpolitischer Lage eine wertvolle Ergänzung zu politischen Verhandlungen. Sie können gesellschaftliche Stimmungen einfangen und zu friedlichen Lösungsansätzen führen.

Revolutionär sind Digitalisierung und Industrie 4.0. Oder doch nur Evolution des Bestehenden? Die neue Komplexität übersteigt die menschliche Intelligenz.

Zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 2014 zeigten Umfragen, dass das Wissen der Deutschen zum Thema Mauerbau und Mauerfall noch ausbaufähig ist. Ein Jahr später berichtet die Welt am Sonntag „Vom Niedergang eines Schulfaches“, womit sie sich auf den Geschichtsunterricht bezieht. Doch woran liegt es, dass das zeithistorische Wissen offenbar nicht so gut ist? Liegt es am „Niedergang“ des Geschichtsunterrichts? Um diesen Fragen nachzugehen, hat die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema zeitgeschichtlicher Unterricht die Lehrpläne untersucht und Lehrer befragt.

Date: Jeudi 19 Mai 2016Description: A un an de l'élection présidentielle, le thème revient naturellement dans le débat et s'impose comme un enjeu majeur des programmes économiques des différents candidats.Cohérence, justice, efficacité, lisibilité, stabilité, signal positif pour l'investissement, environnement favorable à la croissance et à l'emploi : les attentes sont nombreuses pour une imposition du capital qui ne semble plus répondre aujourd'hui à aucune logique.A quoi ressemble une fiscalité du capital qui puisse atteindre ces objectifs ?Pour y répondre, l'Institut Montaigne a réuni quatre spécialistes de la question le jeudi 19 mai. L'essentiel de leurs analyses et de leurs propositions.Philippe Aghion, professeur au Collège de FrancePhilippe Aghion invite à fonder la réflexion sur les objectifs que l'on assigne à la fiscalité du capital : elle doit être au service d’une croissance inclusive pour toute la population. A l'instar des pays scandinaves, qui parviennent à soutenir leur croissance grâce à l’innovation et à maintenir leurs services publics sans avoir recours à une fiscalité punitive, il faut rechercher un système fiscal qui ne nuise pas à l’innovation. La Suède est à cet égard un modèle, tout en conservant la gratuité de l’éducation et de son système de santé, autant de services financés par l’impôt sans que celui-ci ne nuise à la croissance économique.Comment parvenir à un tel résultat ? Dans les années 90, la Suède comme certains de ses voisins scandinaves a simplifié sa fiscalité. La simplicité d’un système fiscal garantit sa stabilité, ce qui fait défaut à la France. Elle a notamment limité à 57%l'imposition des revenus du travail, à un taux constant de 30% celle des revenus du capital et à 20% l'impôt sur les sociétés. Très simple, le système suédois est aussi très stable. Il permet de financer un haut niveau d’éducation qui stimule en conséquence l’innovation.La recherche de la constance des taux d’imposition est un facteur essentiel aux yeux des investisseurs. L’instabilité permanente des taux d’imposition en France est impensable dans ces pays.Céline Antonin, économiste à l'OFCECéline Antonin fixe comme principe essentiel pour la fiscalité du capital de déformer le moins possible le comportement des agents. En effet, taxer le capital revient à taxer la consommation future. Il faut rechercher le plus de neutralité possible en matière de fiscalité. Il existe 449 niches fiscales, fiscalités du travail et du capital confondues. Elles coûtent 83 milliards d'euros et se caractérisent par leur grande variété : on y trouve le Crédit d’Impôt pour la Compétitivité et l’Emploi (CICE) comme le Crédit d’Impôt Recherche (CIR).Pour réformer la fiscalité du capital et la rendre plus favorable à la croissance, il est nécessaire d'instaurer une base fiscale plus pertinente, en ayant recours à des assiettes plus larges et des taux plus faibles ; d'intégrer l’inflation dans les revenus du capital, afin de taxer les revenus réels et non les revenus nominaux comme on le fait actuellement ; de taxer davantage la rente immobilière plutôt que l’investissement productif ; d'ntégrer les plus-values sur les résidences immobilières dans l’assiette de la taxation sur le capital ; de taxer plus fortement les héritages et les rentes et de faciliter les donations, afin de favoriser la circulation du patrimoine ; enfin, de lutter contre la complexité du système en favorisant la stabilité fiscale et la sécurité juridique.Jacques Delpla, professeur associé à la Toulouse School of EconomicsEn théorie, la taxation optimale du capital est nulle, l’individu ayant gagné de l’argent sur lequel il a déjà été taxé. La taxation du capital correspond dès lors à une double imposition. Cependant, sans l’intervention de l’Etat (infrastructures, sécurité, etc.), tous les biens patrimoniaux ont une valeur nulle. Il est donc nécessaire de taxer une partie du capital pour financer la valorisation de ce capital.Jacques Delpla propose la mise en place d’un ISF généralisé, un impôt unique sur l'ensemble du capital, qui remplacerait tous les autres (impôt sur les sociétés, droits de succession, droits de mutation, etc.). Ce nouvel impôt serait nul en deçà de 30 000 euros de capital et de 2 % au-dessus ; aucune niche fiscale ne subsisterait ; les revenus du capital ne seraient pas taxés ; il pourra être acquitté en liquide ou en titres (equity), c’est-à-dire par le transfert à l’État de 2% de son patrimoine, qui le liquidera à la mutation suivante du bien.Ce système réduirait massivement la taxation des entrepreneurs et augmenterait la taxation de la rente foncière. Par ailleurs, cet impôt bénéficierait prioritairement aux collectivités territoriales, alors incitées à favoriser les investissements d’infrastructures et l’aménité du lieu afin d’augmenter la valeur des biens immobiliers sur son territoire.Michel Didier, président de Coe-RexecodeMichel Didier a récemment co-signé avec Jean-François Ouvrard  L’impôt sur le capital au XXIème, une coûteuse singularité française. Cet essai évalue l’ensemble de la fiscalité qui influe sur les décisions d’accumulation du capital, donc in fine sur la croissance économique.En France, la question est traditionnellement abordée sous l’angle de la répartition du capital entre les Français, négligeant ses conséquences économiques. La fiscalité du capital touche particulièrement les ménages, qui contribuent pour moitié aux 200 milliards d’euros qu’elle génère au total. En quinze ans, ces recettes sont passées de 38% des revenus du capital à 75%. Ce poids est bien plus important qu'en Allemagne par exemple : 37 milliards d’euros de plus pour les impôts qui reposent sur les entreprises et 40 milliards pour ceux qui pèsent sur les ménages, pour un écart total de 77 milliards.Pour comprendre l’impact économique de cette fiscalité, il faut également désintéresser aux modalités de prélèvements. De ce point de vue, le système est particulièrement « désincitatif » à l’investissement. Lorsque le rendement du capital s’élève à 4%, l’ISFéquivaut à un impôt sur 25% des revenus du capital. Lorsque ce rendement chute à 0,5%, le seul ISF représente 200% des revenus. Cette situation pénalise la croissance économique et conduit à une mauvaise allocation de l’épargne dans le pays.Par ailleurs, notre système d’escalade des taux, notamment des taux marginaux, engendre des situations intenables que les gouvernements successifs ont donc dû corriger par des dérogations et des plafonnements, c’est-à-dire des niches fiscales. Celles-ci nuisent elles aussi gravement à la croissance et induisent une instabilité permanente de la fiscalité du capital. La combinaison de ces niches permet par ailleurs à certains patrimoines importants d’échapper à l’impôt sur la fortune, effet pervers qui sape l'acceptabilité de l'impôt par tous.