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Am Mittwochmorgen, 12. Dezember 2007, fragte ein Lokalradio den inzwischen verstorbenen Solothurner SP-Ständerat Ernst Leuenberger, ob Christoph Blocher als Bundesrat wiedergewählt werde. «Ja, in einer Stunde wird Blocher wiedergewählt sein», antwortete Leuenberger mit der Bestimmtheit des Doyens, der seit 24 Jahren im Parlament sass. Es kam ...

Die Tessiner Lega verdankt ihren Aufstieg und Einfluss zum Grossteil dem «Mattino della domenica».

Wer auf die Piste will, muss nicht unbedingt im Skigebiet absteigen. Das Churer Hotel Chur bietet Packages an diverse Skiorte.

FBI aircraft have been particularly active over San Bernardino, California, during and after the mass shooting. As already highlighted on Twitter, several assets, including FBI planes and media helicopters, could be tracked online on Dec. 2, during the San Bernardino terrorist attack. The airspace over #SanBernadino is a bit crowded according to @flightradar24 pic.twitter.com/iyruJbcyqJ — […]

Ein Mann will spontan für das Projekt «Hilfe vor Ort» spenden und bringt einen Schübel Geld vorbei.

Die Nachricht: Zwei Sympathisanten der Terror-Organisation Islamischer Staat haben in Kalifornien ohne Vorwarnung 14 Menschen ermordet. Der Kommentar: Niemand weiss genau, wie viele Muslime in Amerika leben. Die Schätzungen reichen von 2 bis u 12 Millionen Erwachsenen - wobei die Hälfte dieser Menschen aus dem Nahen Osten, Nordafrika und ...

Das Parkhaus Elisabethen ist bis anhin nicht besser belegt als in anderen Jahren.

Fussballspielen ist für unter 13-Jährige noch erlaubt - aber ohne Resultate.

Die Nachricht: 1394 Menschen warten zurzeit in der Schweiz auf eine Organspende. Für manche Patienten kam dieses Jahr aber jede Hilfe zu spät: 60 Wartende starben. Der Kommentar: Kaum ein anderes Land hat eine so hohe Zahl an gemeinnützigen Stiftungen wie die Schweiz. Hierzulande gibt es bei 8 Millionen Einwohnern rund 13 000 Stiftungen; viele ...

Die Nachricht: Der Bundesrat hat einen Vorschlag zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative unterbreitet. Die Schutzklausel soll den gordischen Knoten lösen. Der Kommentar: Endlich scheint Bewegung in den Konflikt um die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative zu kommen. Welche Konzessionen die EU der Schweiz angesichts ihrer ...

Die Grenze von 1 Prozent Zins auf 10-jährige Festhypotheken ist erreicht. Dennoch warnen Experten davor, jetzt aufzuspringen. Die Zinsen könnten noch deutlich tiefer fallen.

Die Lügen der Deutschen Bundesregierung über den Syrischen Krieg, Kosovo, Afghanistan. Willy Wimmer erklärt die Fakten, über verbrecherischen Operationen.

Die Deutsche Regierung ist von Kriminellen gekapert, wie Willy Wimmer die Verlogenheit in Berlin erklärt.Dämliche und korrupte Deutsche Politiker sind schon eine Legende, wie der US Terroristen Billig Banditen Financiers.

Fakten belegen heute, das Premier Minister, wie Tony Blair, Cameron, Bush und Co., sowie Steinmeier, Westerwelle, Joschka Fischer, Angela Merkel, Sarkozy, Hollande, Pentagon Generäle als Mafiösen Construct, einfach zu blöde sind normal zudencken. Warnungen von Militär und Geheimnisdienst Chefs werden und wurden ignoriert. Berichte von wikileaks, Botschaften, der EU nie gelesen, weil man sowieso Nichts kapiert, vollkommen verblödet ist, auch als „functional illerate“ bekannt. Das nennt sich heute Staatspräsident, Aussenminister, Verteidigungs Minister, Botschafter, Kanzlerin, Kanzler, Premierminister und die EU Schratzen sowieso. Geschichte kennt man sowieso Nichts und Wolfgang Hetzer erklärt gerne, was da für inkompetende Karriersten heute das Sagen haben. Military chiefs warned Cameron against using 70,000 ‘moderate’ rebels figure siehe auch der Chef des US Militär Geheimdienstes, der ebenso warnte. Published time: 4 Dec, 2015 11:48Edited time: 4 Dec, 2015 12:27 Experte über Türkei und IS: Russland hat „alles Übel“ offengelegt

 Die Nord-Atlantik-Terror-Organisation und der IS

 

Ministry of Defence of the Russian Federation

Politik

16:44 04.12.2015(aktualisiert 16:50 04.12.2015) Zum Kurzlink Themen: Terrororganisation Daesh (33) 0322150 Die erfolgreichen Luftschläge Russlands auf die IS-Stellungen in Syrien haben zu dem Vorfall mit dem russischen Su-24-Bomber geführt, schreibt der frühere Leiter der Gruppe für Russland-Studien im Stab der US-Luftwaffe Murphy Donovan in der Zeitung „American Thinker“. © AFP 2015/ Alice Martins Mehr als nur Öl: Erdogans Kooperation mit IS intensiver als vermutet

„Der Flug der türkischen F-16-Jäger wurde höchstwahrscheinlich von einer luft- oder bodengestützten Kommandostelle der US-Luftwaffe koordiniert, wobei entsprechende Bestätigungen erteilt wurden. Und die Behauptung, dass die Türken oder die Amerikaner auf der Basis Incirlik das russische Flugzeug nicht identifizieren konnten, ist nicht weniger absurd. Der Vorfall wurde entweder im Voraus geplant oder bestenfalls wurden die Handlungen der Piloten aus der Luft koordiniert“, so Donovan.Möglicherweise sei das US-Verteidigungsministerium nicht in der Lage, zwischen moderaten Muslimen und islamischen Terroristen zu unterscheiden, allerdings lasse sich ein Flugzeug wohl nicht so schwer erkennen, selbst wenn die „Profis“ der Luftwaffe am Pult sitzen, fügt der Beobachter gleich ironisch hinzu.

© Ruptly Kampfjet-Abschuss: Russlands Verteidigungsamt zeigt Su-24-Flugdaten © REUTERS/ Reuters TV/Haberturk TV Experte: Türkei verstieß beim Su-24-Abschuss gegen sämtliche Nato-Regeln

Die Vernichtung des Flugzeuges durch die Nato-Kräfte könnte, so Donovan, ein „Warnschuss“ für Russland, das Ölbetriebe des Islamischen Staats vernichtet habe, oder aber ein Zornausbruch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des US-Präsidenten Barack Obama gewesen sein, die in ihrer Eitelkeit verletzt worden seien. „Dabei sind es letztlich die Russen, die in Syrien auf Einladung der Behörden des Landes weilen, und nicht die Amerikaner und die Türken“, unterstreicht der Autor.

Die Luftschläge der russischen Fliegergruppe haben laut Donovan „alles Übel Mesopotamiens“ aufgedeckt, das sorgfältig totgeschwiegen wurde, und wovor Washington die Augen verschließt.

© REUTERS/ Lucy Nicholson/Files Zahlreiche Facetten des Türkei-Daesh-Ölgeschäfts

Die von den USA geführte Operation habe sich, so der Experte, nicht das Ziel gesetzt, die IS-Objekte, die in Ölmachenschaften eingewickelt waren, und die gen Norden ziehenden Tankwagen-Konvois zu bombardieren, bis die russische Luftwaffe in Syrien eingetroffen sei, denn faktisch bietet die Südtürkei laut Donovan einen sicheren Ort für die Ausbildung sunnitischer Terroristen sowie bietet Waffenlager und Speicher für das geschmuggelte Öl.

Dabei habe die Türkei Angst, dass der Sieg gegen den IS in Syrien und im Irak unter der kurdischen Leitung ein Unterpfand für die Legitimierung Kurdistans sichern würde. Darin stimmen die Interessen der Türkei und des Islamischen Staates in der Region wohl überein….

http://de.sputniknews.com/politik/20151204/306189094/experte-ueber-tuerkei-is.html

Frontline recently found, filmed, and interviewed the faculty and student body of an ISIS training school in Afghanistan. Somehow, wired media shills are able to find jihadi base camps but the 17 agencies of the bloated American Intelligence Community and those uncountable DOD agencies cannot.

Schockierende Erziehungsmethoden der IS-Terroristen -VIDEO

Panorama

15:45 04.12.2015(aktualisiert 16:02 04.12.2015) Zum Kurzlink Themen: Terrororganisation Daesh (33) 31492131 Der Terror nimmt jetzt auch Kinder ins Visier: Das klassische Versteckspiel, das bei vielen Kindern so beliebt ist, wird nun zu einem grausamen Quest.

Einige der gefilmten Kindern wurden identifiziert: sie stammen aus Nordafrika und Tadschikistan.

• Türkische Journalisten und Abgeordnete: Unsere Krankenhäuser behandeln wissentlich IS-Kommandeure Abgeordnete von türkischen Oppositionsparteien und investigative Journalisten bringen immer mehr Belege und Fotobeweise dafür vor, dass staatliche türkische Krankenhäuser Dschihadisten der „Islamischen Front“, die Al-Kaida als „unsere Brüder“ bezeichnen sowie Kommandeure des „Islamischen Staates“ behandeln. RT

READ MORE: ISIS commander treated in Turkish hospital ‘like all other citizens’

Soner Cagaptay, Analyst des Washingtoner Instituts für Nahost-Politik, vertritt die Meinung, dass die Türkei diese Schlacht bereits verloren habe. Sie habe auf eine Vernichtung des Assad-Regimes gehofft, wonach die Oppositionsgruppen, ihre Verbündeten, an die Macht kommen würden. Die Militäroperation Russlands habe aber diese Hoffnungen begraben.

© AP Photo/ Stringer Putin zum Su-24-Abschuss: Allah hat türkische Führung um den Verstand gebracht

In dem Versuch, die Situation zu ändern, habe sich Ankara zu einem Abschuss der russischen Kampfmaschine entschlossen.

„Ich denke, die Türkei wollte einen Keil zwischen der Nato und Russland  treiben“, so George Petrolekas aus dem kanadischen Institut für globale Politik. Mit seinen Erklärungen, die Türkei betreibe Ölhandel mit Terroristen, habe Russland die Nato dazu gezwungen, Ankaras Handlungen genauer unter die Lupe zu nehmen.

Die Anstalt vor einem Jahr ( 24.09.2014)über die Westliche Wertegemeinschaft, die nur lügt, mordet, zerstört und vor Ethnischen Säuberungen mit Kriminellen und Terroristen nicht zurückschreckt.

In Syrien ging es eigentlich um eine geplante Gas Pipeline von Katar, den Saudis über Jordanien und Syrien nach Europa. Nach der Ablehnung, wurde wie in Afghanistan die Militärische Intervention geplant.

über das Verbrecher Imperium der USA

Warum die Worte von U.S. Präsident und C.I.A. wertlos sind 5. Dezember 2015 von Daniel Neun

Eine Beweisführung über die Glaubwürdigkeit von Barack Obama und John Brennan, deren Behörden, sowie all derjenigen, die sich auf ihre Angaben stützen und diese multiplizieren.

„Wir sind nicht getäuscht von ihrer Vorspiegelung von Frömmigkeit. Wir haben ihre Art schon vorher gesehen. Sie sind die Erben aller mörderischen Ideologien des 20. Jahrhunderts. Durch das Opfern menschlichen Lebens, welches ihren radikalen Visionen dient — durch das Aufgeben jedes Wertes ausser dem Willen zur Macht — folgen sie den Fußstapfen von Faschismus, Nazismus und Totalitarismus. Und sie werden diesen Pfad die ganze Strecke gehen, bis dorthin, wo er endet: im namenlosen Grab der Geschichte für ausrangierte Lügen.“

Als George Bush Junior, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, bei seiner Verkündung des weltweiten „war on terror“ am 20. September 2001 diese Worte spricht, redet er nach außen hin über die Organisation „Al Kaida“, deren Existenz kurz zuvor im Frühjahr 2001 ein U.S. Gericht auf Betreiben des F.B.I. und basierend auf den Aussagen des von der C.I.A. finanzierten Informanten Jamal al-Fadl konstatiert hatte.

Mehr lesen

Korrupte Verbrechen die EU, was man bei van Rombuy, Ashton, Martin Schulz, Barroso schon deutlich sah, wo Solana den Anfang machte.

Jean-Claude Juncker – Die Falschspielerei eines Geistesgestörten LuxumLuzifer-Lux – vor 1 Tag Der christsozialistische Katholik Jean-Claude Juncker (61) ist Präsident der €Uropäischen Kommission. Obwohl er dieses einflußreiche Amt ausübt, lassen sich mit Fug und Recht Zweifel am Geisteszustand Junckers haben. Ein Beispiel. Weil außer den Außenseitern Schweden und Deutschland sämtliche €U-Staaten kein sonderliches Interesse an der Aufnahme von Problemfällen haben, wettert Juncker gerne mit Hinblick auf das die eigenen Interessen schützende Ungarn von einer „*Orbanisierung*“ der osteuropäischen Staaten. Da sein Wettern sich nicht gegen die alten €U-Staaten richtet, ist davon … mehr »

Willy Wimmer über Europa und die Deutsche Regierung, welche die Demokratie ausschaltet und als Partner von Verbrechern

Die NATO Geheim Papiere, mit über 30 Graphiken der Kosovo Mafia Clans, was identisch ist, mit den US finanzierten Internationalen Terroristen, Drogen Schmuggler Clans, was der Finanzierung dient.

Nach Artikel auf Kosova-Aktuell- Samet Imishi verhaftet

Kategorie: Kurzmeldungen

Veröffentlicht am Freitag, 04. Dezember 2015 13:25

Geschrieben von Ilir Berisha

 Am Montag den 16 . November druckte Kosova – Aktuell einen Artikel eines besorgten Bürgers aus Kacanik in Kosova über den islamistischen Fundamentalisten Sami Imishi ab. In dem Artikel stand : Der aus Kacanik stammende Samet Imishti ist ein offener IS Freund. Er unterstützt direkt u.a. in Facebook jede Aktion der faschistischen IS. Selbstverständlich auch das Massaker in Paris. Er schreibt auf seinem

Facebook Profil: „ Alle die sich wie ein Franzose fühlen sollen mein Facebook Profil verlassen, verschmutzt mein Profil nicht. „ Dieser Kommentar hat bis bis dato 75 likes.“ In dem Artikel werden speziell die italienischen Behörden aufgefordert zu handeln. Am 30 November  wurde Sami Imishi in Italien verhaftet. Vor einigen Tagen einige islamistische Faschisten aus Hani i Elezit in der Nähe von Kacanik. In italienischer Sprache ist dazu ein Artikel in der Zeitung http://www.huffingtonpost.it/ erschienen. In dem Artikel wird positiv auf die Entlarvung dieses potentiellen Terroristen durch Kosova Aktuell verwiesen.

 

Dokumentation unter http://www.huffingtonpost.it/2015/12/01/samet-imishti-terrorismo_n_8689914.html

Terrorismo Brescia, chi è Samet Imishti, la mente del gruppo di presunti terroristi kosovari: fiori, figlio, piastrelle e minacce su Facebook. Così si è tradito da solo

Pubblicato: 01/12/2015 18:15 CET Aggiornato: 01/12/2015 20:31 CET

 

 

 

Interesting footage released by the Russian MoD. According to the Russian MoD, during the last few days the US-led coalition in Syria has deployed three times more drones than before with up to 50 Unmanned Aerial Vehicles often up in the air at the same time. #SYRIA During some periods of time, there are more […]

Az afrikai fotóriporteri szakma talán egyik legmegrázóbb képe az 1993-ban készült “A keselyű és a kislány” című fotó, és nemcsak azért, amit ábrázol, hanem azért is, amilyen hatást kiváltott és egyértelműen az azt készítő fotós, a dél-afrikai Kevin Carter halálához vezetett. Az ismert a történelemkönyvekből, hogy a második szudáni polgárháború 1983 és 2005 között zajlott az északi, túlnyomórészt arab populációból álló szudáni országrész és egyben a kartúmi vezetés, valamint az ellene a déli részek népeinek marginalizációja miatt lázadó Szudáni Népi Felszabadítási Hadsereg (SPLA) között – nagyon lesarkítva persze. 1983 és 1993 között a háború már önmagában 600-700 ezer ember életét követelte, akik főként nem harci cselekmények miatt haltak meg, hanem a konfliktus miatt amúgy is minimálisra szűkült élelmezési lehetőségek szárazság általi teljes összeomlása miatt – a nemzetközi közösség nem nyújtott megfelelő ütemben és mennyiségben segítséget, plusz a harcban álló felek bevett taktikája szerint teljes egészében megsemmisítették a helyi mezőgazdaságot is.

Ebben az éhínség-ciklusban megrázó állomás volt 1993 (vagy mondjuk 1998), amikor több tízezren haltak meg az éhezéstől Dél-Szudánban, a Nílus keleti partján, az ún. “Éhezés-háromszögében”, amely Adok, Waat és Kongor települések között volt található. A szomorú pedig az, hogy ennek fő oka az SPLA-n belüli szakadás (1991-ben a most is eléggé ismert Riek Machar vált ki embereivel) volt, amely után igen komoly nuer-dinka ellentét jött létre – volt itt minden a háború alatt, nuerek a kormánnyal a dinkák ellen, nuerek nuerek ellen, dinkák a kormánnyal a nuerek ellen és folytathatnánk a sort. Nos ebben a szomorú és vészterhes 1993-as évben, annak is a márciusában a fiatal dél-afrikai fotóriportert, Kevin Cartert Dél-Szudánba küldték, hogy riportot készítsen a tomboló éhínségről és ezen útja során, első napján Ayod falujának közelében, március 11-én akadt rá a hírhedt képen látható jelenetre, amelyen az egyik segélyközpont velé magát vonszoló kislányt egy keselyű kezdett el megközelíteni – a fotós 20 percet várt a tökéletes pillanatra míg végül elkészült a most is ismert fénykép.

Az egy évvel később Pulitzer-díjat nyert kép miatt rengetegen támadták Cartert, ugyanis az egyik nézőpont szerint, miután túl sok ideje nem volt és felhívták a figyelmét a helyiekkel való érintkezés kerülésére, így a fotó elkészítése után távozott, anélkül, hogy bármit tett volna és egy fa árnyékából cigarettázva nézte végig ahogy a lány továbbvonszolja magát. A második nézőpontot (és reménykedjünk ebben) egy, Carterrel tartó másik újságíró állítja, aki szerint a kép egy ételosztó helyen készült, ahol a szülei csak addig hagyták magára a lányt, amíg el nem mentek a kukoricát osztó ENSZ-tisztviselőkhöz élelemért és ezért nem lépett közbe a fotós, ezért nem fogta ölbe a gyermeket. Ezt egyébként más akkori szemtanúk is megerősítették. Cartert mindenesetre ez és egyéb dél-afrikai munkái (ő volt az első, aki egy ún. “guminyakláncos” kivégzést rögzített Dél-Afrikában) annyira megviselték anyagi gondjaival együtt, hogy mély depresszióba került és 1994. júliusának végén Johannesburgban öngyilkosságot követett el.

Carter egyébként haláláig végig hangsúlyozta, hogy nagyon sajnálja, amiért nem segített a kislánynak és csak elhajtotta mellőle a keselyűt, de az mindenesetre megerősítést nyert tőle és más tanúktól is, hogy a kislány eljutott a segélyhelyre – csak a jövője kérdéses, hiszen akkoriban arrafelé óránként 20 ember halt meg egy ilyen segélyhelyen az éhezés következményeitől. Carter hátrahagyott búcsúlevelében nem kerül megemlítésre a dél-szudáni kislány, de az biztos, hogy életének egyik legmegrázóbb pillanata volt ez és halála pillanatáig bánta, hogy nem kapta kézbe a kislányt és nem segített rajta.

twitter.com/napiafrika

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A csapat névadója, Szent András apostol tiszteletére ünnepi szentmisét celebráltak, melynek keretében hat kiscserkész letette a cserkészfogadalmat.

(B2) Le chef par intérim du centre de formation afghans (General Training command), le général Sarder Muhammad Khodamani, reste « préoccupé » face à la réduction des effectifs européens et la fermeture éventuelle des activités d’EUPOL, la mission européenne de police, en Afghanistan. Il l’a exprimé lors d’une réunion avec ses homologues européens en novembre. « L’Union européenne maintiendra son soutien à la police afghane » lui a assuré Tarmo Miilits, le chef par intérim d’EUPOL. Des réunions conjointes avec les bailleurs de fonds internationaux disposés et capables de poursuivre le soutien d’EUPOL à la formation de la police devraient d’ailleurs être organisées régulièrement à partir de décembre 2015.

Mohamed S., un proche d'Hasna Aït Boulahcen et du logeur de Saint-Denis, Jawad Bendaoud, a été à son tour mis en examen, samedi, dans l'enquête sur les attentats de Paris. Il n'est toutefois pas soupçonné d'avoir joué un rôle actif dans les attaques.

REUTERS/Charles Platiau

François Hollande est-il le Guy Mollet du XXIe siècle? Poser cette question au lendemain des monstrueux attentats de Paris en ces temps d’unanimité répressive n’est pas sans risque: on peut vite vous coller une étiquette infamante de « traitre à la patrie en danger ». Mais tant pis.

Rappelons qui a été ce politicien dont le principal « succès » aura été d’écarter la gauche du pouvoir entre 1957 et 1981. Élu, début 1956, pour mettre fin à la guerre d’Algérie, qu’il juge « imbécile et sans issue », le secrétaire général de la SFIO (l’ancêtre du PS) devenu président du Conseil va faire exactement le contraire de ce qu’il a promis et entrainer son pays dans une « sale guerre » dont les traces ne sont pas près de disparaitre. Il va notamment faire voter la loi sur les « pouvoirs spéciaux », légaliser les camps d’internement administratifs, instaurer une justice militaire expéditive, faire massivement appel au contingent. Au nom de la lutte contre le « terrorisme algérien », le pouvoir socialiste couvrira la torture et les exécutions sommaires pratiquées à une large échelle par les militaires français. Guy Mollet lança aussi la France dans la calamiteuse expédition de Suez, en 1956, une entreprise guerrière et néo-colonialiste dont le sens commun peine à comprendre la logique qui se termina par une nouvelle humiliation nationale. La démocratie sortira durablement affaiblie du molletisme et la gauche laminée : de Gaulle prendra le pouvoir en 1958 à la suite d’un coup de force institutionnel et instituera une République bonapartiste centrée sur l’exécutif dans laquelle les pouvoirs législatifs, judiciaires et médiatiques lui sont soumis. Un affaiblissement démocratique dont la France n’est toujours pas sortie comme le montre le vote FN.

Il ne s’agit pas ici de dénoncer la politique économique de Hollande, qui a bien peu à voir avec ce qui avait été promis, mais de s’inquiéter du virage ultra-sécuritaire pris par le chef de l’État à la suite des massacres de janvier et de novembre. Personne ne nie que l’heure soit grave, mais, face au péril, on aurait pu attendre d’un gouvernement de gauche, qui s’est aussi fait aussi élire sur la protection et l’extension des libertés publiques, autre chose que la mise en place progressive d’un « Patriot Act » à la française.

Qu’on en juge: loi sur le renseignement intérieur qui permet une surveillance généralisée des Français, proclamation de l’État d’urgence sur l’ensemble du territoire pour la première fois depuis 1963 et dont le principal effet est de confier tous les pouvoirs à l’exécutif, promesse d’autoriser la police à faire plus librement usage de ses armes ou encore déchéance de nationalité pour les Français de naissance s’ils en possèdent une autre. Pis: le gouvernement se dit ouvert à la possibilité d’interner administrativement ou de faire porter un bracelet électronique aux personnes simplement soupçonnées d’appartenir à la mouvance terroriste.

On assiste, dans la plus parfaite harmonie sécuritaire, à un véritable détricotage de l’État de droit dans lequel le juge judiciaire, sous l’autorité duquel agit la police, est le garant des libertés publiques. Cette mise entre parenthèse de la démocratie ne peut que s’aggraver au fil des « mesures d’exception » qui ne manqueront pas d’être votées si d’autres attentats ensanglantent la France. Manuel Valls a au moins le mérite d’une certaine honnêteté, en reconnaissant que « la sécurité, c’est la première des libertés » et que « c’est pour cette raison que d’autres libertés ont été temporairement limitées, dans une mesure strictement nécessaire ».

Mais, là où le Premier ministre est malhonnête ou naïf, on ne sait plus ce qu’il faut souhaiter, c’est lorsqu’il utilise le mot « temporaire »: ce qui se met en place, ce n’est pas d’un « État d’exception », car les lois de circonstances adoptées depuis janvier dernier sont appelées à s’inscrire dans le temps. Pour reprendre le langage guerrier de la gauche de gouvernement, la France ne peut pas désarmer tant que l’ennemi n’a pas été réduit à néant. Or, quand on voit les succès américains dans la « guerre au terrorisme », on peut d’ores et déjà affirmer que l’État d’exception est destiné à devenir l’État permanent. Qui osera lever l’État d’urgence au risque de devoir le rétablir en s’excusant si une nouvelle tuerie survient ? Manuel Valls évoque déjà sa prolongation pour six mois. De même, non seulement on ressort la loi de 1955 sur l’Etat d’urgence de la naphtaline, mais François Hollande veut désormais la constitutionnaliser, car il sait que cette loi attentatoire aux libertés fondamentales a peu de chance de passer l’examen du Conseil constitutionnel, tout comme il veut constitutionnaliser la déchéance de nationalité.

Ce gouvernement, dépassé par des circonstances tragiques, tombe en réalité dans le piège des terroristes (de Daesh aujourd’hui, d’autres hier). Le but du terrorisme, c’est de détruire la démocratie, l’État de droit et les « libertés bourgeoises » comme le disaient les Brigades rouge italiennes ou la Rote Armée Fraktion allemande afin déciller les yeux du peuple (musulman en l’occurrence) sur la véritable nature de l’État ou désormais de l’Occident chrétien et de le pousser à la révolte. Un piège dans lequel aucune autre démocratie confrontée au terrorisme n’est tombée : pas d’État d’urgence dans l’Italie des « années de plomb », dans l’Allemagne de la RAF, dans l’Espagne de l’ETA, dans la Grande-Bretagne de l’IRA, même si des lois répressives ont été adoptées. Plus récemment, les attentats islamistes de Madrid en 2004 et de Londres en 2005 n’ont pas mené ces pays à proclamer l’État de guerre. Au contraire, ils ont tous campé sur leurs principes, ce qui ne signifie nullement qu’ils soient restés inertes, comme en témoignent leurs succès dans la lutte contre le terrorisme.

Le respect scrupuleux de l’État de droit est bien plus exigeant que de céder à la panique, mais aussi à des calculs politiciens: chacun sait bien qu’il s’agit, au fond, non pas d’instaurer un Etat autoritaire, mais d’enlever des arguments à la droite et à l’extrême droite dans la perspective des régionales comme en témoigne le pillage de leurs programmes (de la déchéance de nationalité à la « garde nationale », de vieilles idées du FN, en passant par la surveillance du net ou les camps d’internement). Le pouvoir socialiste va même jusqu’à donner des coups de mentons souverainistes avertissant l’Europe que la France est prête à faire exploser le système (pacte de stabilité, espace Schengen) si nécessaire. Des gesticulations qui ravissent le FN puisque ses thèses sont ainsi validées par la gauche…

Le drame est que, si le parti de la famille Le Pen arrive un jour au pouvoir, il n’aura plus beaucoup de lois à changer: presque tout l’arsenal répressif dont il rêve sera en place et l’opinion publique sera habituée à cette absence de liberté au nom d’une sécurité qui ne sera jamais assez assurée. Quant à l’Europe qui nous empêche de nous défendre, pourquoi ne pas la quitter ? C’est cela le mollétisme: le calcul politique au détriment de l’intérêt d’une gauche qui est en train de perdre son âme et, surtout, de l’intérêt de la nation.

N.B.: version longue de mon article paru dans Libération du 3/1

(crédit : Eurogendfor)

(BRUXELLES2) Une douzaine d’enquêteurs (gendarmes, policiers…) de la mission européenne de soutien aux forces de sécurité maliennes (EUCAP Sahel Mali) et de la composante « UNPOL » de la Minusma – ont prêté main forte à leurs collègues maliens de la Police Nationale (Brigade d’investigation judiciaire et Police technique et scientifique) après l’attentat terroriste à l’Hôtel Blu Radisson de Bamako, vendredi (20 novembre), apprend-on. Ils ont apporté un soutien technique, notamment, essentiel pour l’enquête. Celle-ci étant conduite par les juges et policiers maliens.

Ce sont eux notamment qui ont assuré le prélèvement des empreintes des deux suspects tués lors leur attaque, permettant leur identification. L’équipe malienne ne semblait pas disposer du matériel de police scientifique nécessaire. Les gendarmes ont également disséqué les armes utilisées pour tracer leur provenance et leur fabrication. Des éléments indispensables de l’enquête.

« C’est l’occasion de soutenir nos camarades maliens dans la mise en pratique de notre action de formation, dans les domaines de la Police judiciaire et du contre-terrorisme que nous leur enseignons », affirme le colonel John Veneau, chef des opérations de la mission. Depuis janvier 2015, la mission EUCAP Sahel Mali forme les forces maliennes sur la police judiciaire, la direction d’enquête, la police scientifique et technique, et les techniques de renseignement.

Les experts d’EUCAP avaient déjà soutenu les forces de sécurité intérieure du Mali après l’attaque contre La Terrasse, en mars 2015 (lire : Attentat à Bamako, plusieurs victimes européennes dont un agent de l’UE)

NB : Cet attentat comme le précédent de Bamako devrait remettre un focus plus déterminé de la mission EUCAP Sahel Mali sur le vecteur anti-terrorisme.

 

(Leonor Hubaut & Nicolas Gros-Verheyde)