Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung

Zusammenfassung:

Vor 100 Jahren wurde das deutsche Steuersystem grundlegend umgestaltet – DIW-Studie beschreibt Änderungen, Anpassungen und neue Herausforderungen – Nach Steuersenkungen für hohe Einkommen und Vermögen stehen aktuell Verteilungsfragen im Vordergrund – Keine substanzielle Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung in Aussicht

Als vor hundert Jahren das deutsche Steuersystem umfassend reformiert wurde, war dies der desaströsen Lage der öffentlichen Finanzen nach dem Ersten Weltkrieg geschuldet. Die „Erzbergerschen Steuer- und Finanzreformen“, die von Juli 1919 bis März 2020 durchgesetzt wurden, schufen die Grundlagen des deutschen Steuersystems, die bis heute gültig sind. Zahlreiche Reformen hat es seither gegeben, insbesondere bei Mehrwertsteuer, Energiesteuern, Unternehmensteuern und vermögensbezogenen Steuern. Doch die wesentlichen Strukturen des Steuersystems blieben bestehen. Neben den Verteilungsfragen sind Globalisierung und Digitalisierung aktuell große Herausforderungen, auf die auch steuerpolitisch reagiert werden muss. Dies sind die wichtigsten Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), die die Veränderungen des deutschen Steuersystems seit dem Ende des Ersten Weltkriegs analysiert hat.

Das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland ist im dritten Quartal im Vergleich zu den vorherigen drei Monaten überraschend gestiegen, laut Statistischem Bundesamt um 0,1 Prozent. Dazu ein Statement von DIW-Konjunkturchef Claus Michelsen:

Die deutsche Wirtschaft scheint besser durch den Sommer gekommen zu sein als erwartet. Die Zeichen für eine tiefer greifende Rezession hatten sich zuletzt ohnehin etwas verflüchtigt – dass die Wirtschafsleistung im dritten Quartal um 0,1 Prozent gestiegen ist, überrascht dennoch. Denn vor allem der schier unendliche Brexit-Prozess und die Handelskonflikte haben deutliche Spuren hinterlassen. Nach dem Durchhänger im zweiten Quartal hat sich die deutsche Wirtschaft aber trotz oder gerade wegen der Widrigkeiten wieder etwas berappelt. So war es vor allem der Außenhandel, der positiv überrascht hat – dies kann aber wie im ersten Quartal auch eine Auswirkung des drohenden Brexits widerspiegeln. Auch im Frühjahr entwickelten sich die Ausfuhren vor allem in das Vereinigte Königreich recht kräftig. Grund dafür war, dass die Lagerhaltung aufgestockt wurde, um den Risiken eines harten Brexits begegnen zu können. Übermäßige Euphorie ist daher unangebracht, denn insgesamt bleibt die wirtschaftliche Entwicklung schwach. Gerade die maue Investitionstätigkeit verdeutlicht, dass die deutsche Industrie angeschlagen ist. Die schwache Industriekonjunktur – allen voran die Probleme in der Automobilindustrie – dürften auch an den Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht spurlos vorbeigehen. Letztlich ist und bleibt die Binnenkonjunktur aber eine Wachstumsstütze, trotz allem. Die Geschäftserwartungen der Unternehmen haben sich zuletzt etwas aufgehellt und die Bestellungen von Waren und Dienstleistungen sind gestiegen. Auch die Anlegerinnen und Anleger an den Finanzmärkten zeigten sich zuletzt optimistischer. Unter dem Strich dürfte die deutsche Wirtschaft im Gesamtjahr 2019 um 0,5 Prozent wachsen, was deutlich weniger ist als im vergangenen Jahr, angesichts des schwachen weltwirtschaftlichen Umfelds und der Exportabhängigkeit der deutschen Wirtschaft aber immer noch ganz ordentlich erscheint.

Zur Ankündigung des Elektroautobauers Tesla, ein Werk in der Region Berlin-Brandenburg zu errichten, äußert sich der DIW-Ökonom Alexander Schiersch, wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung Unternehmen und Märkte am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), wie folgt:

Die Entscheidung von Tesla für ein Werk in der Nähe Berlins ist ein ermutigendes Signal für den Automobilstandort Deutschland. Das Know-how und die Kapazitäten im Bereich der Elektromobilität und Batterietechnik würden hierzulande deutlich gestärkt. Die deutschen Autobauer müssen sich deshalb keine Sorgen machen, im Gegenteil: auch sie profitieren. Durch eine Tesla-Produktion in Deutschland würde die gesamte Zulieferindustrie hierzulande gestärkt. Außerdem können bestehende Kapazitäten erhalten bleiben und sogar neue geschaffen werden, wenn ein zusätzlicher Nachfrager auf dem Markt aktiv ist. Und nicht zuletzt ist die Nachricht auch für die Region Berlin-Brandenburg eine gute: Zusätzliche Wertschöpfung und Beschäftigung stärkt die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt im Großraum Berlin, zudem gewinnt die Region international an Sichtbarkeit. Und Ostdeutschland insgesamt würde durch eine solch massive Investition von Tesla in einem wichtigen industriellen Zukunftsfeld einen großen Schritt nach vorne machen.

Zusammenfassung:

Immer mehr Frauen sind erwerbstätig, oft aber nur in Teilzeit – Stundenlohnlücke zwischen Teilzeit- und Vollzeitjobs deutlich gestiegen – Gesetz zu Rückkehrrecht auf Vollzeitstelle sollte durch weitere Maßnahmen flankiert werden, um Teilzeitfalle zu begegnen

Die Erwerbsbeteiligung von Frauen ist in den vergangenen Jahrzehnten stark gestiegen – immer mehr von ihnen arbeiten jedoch in Teilzeit: Im Jahr 2017 waren es 36 Prozent, über zehn Prozentpunkte mehr als Mitte der 1990er Jahre. Gleichzeitig ist der sogenannte Part-time Wage Gap, also die Stundenlohnlücke zwischen einem Vollzeit- und einem Teilzeitjob, deutlich gewachsen, von fünf Prozent Mitte der 1990er Jahre auf mittlerweile rund 17 Prozent. Das sind zentrale Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). „Einerseits ist es eine gute Nachricht, dass immer mehr Frauen erwerbstätig sind, wenn auch viele nur in Teilzeit – sie haben ein eigenes Erwerbseinkommen und somit auch eigene Ansprüche an die sozialen Sicherungssysteme“, sagt Katharina Wrohlich, Leiterin der Forschungsgruppe Gender Economics am DIW Berlin. „Andererseits haben Teilzeitjobs Nachteile: Der Stundenlohn ist oft geringer, auch weil die Tätigkeiten öfter einfache und manuelle sind – diese Unterschiede sind zuletzt noch deutlich größer geworden“, so Wrohlich.

Dawud Ansari, who works at the Energy, Transportation, Environment Department, has successfully defended his dissertation at the Humboldt-Universität zu Berlin.

The dissertation with the title "Numerical models for emerging energy and resource issues: Examples from tight oil, global energy, and rural electrification" was supervised by Prof. Dr. Klaus Eisenack (Humboldt-Universität zu Berlin) and Prof. Dr. Franziska Holz (DIW Berlin).

We congratulate Dawud on his success and wish him all the best for his future career.