Europäische Union

VN-Generalversammlung, New York

Sonntag, 18. September 2016
(Ortszeit)
17.00 Uhr Treffen mit VN-Generalsekretär Ban Ki-moon

Montag, 19. September 2016
(Ortszeit)
8.30 Uhr Eröffnungsfeier der Plenartagung auf hoher Ebene zur Bewältigung großer Flüchtlings- und Migrantenströme
9.30 Uhr Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi
10.00 Uhr Treffen mit dem neuseeländischen Premierminister John Key
+/- 13.50 Uhr Rede auf der Plenartagung auf hoher Ebene
14.30 Uhr Treffen mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Isa Mustafa
15.00 Uhr Treffen mit der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg
15.30 Uhr Treffen mit dem Präsidenten der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Gjorge Ivanov

Dienstag, 20. September 2016
(Ortszeit)
9.00 Uhr Eröffnung der 71. VN-Generalversammlung
12.00 Uhr Treffen mit dem Vorsitzenden des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina Bakir Izetbegović
12.30 Uhr Treffen mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull
13.15 Uhr Mittagessen auf Einladung des VN-Generalsekretärs Ban Ki-moon
15.30 Uhr Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur globalen Flüchtlingskrise
(Uhrzeit noch zu bestätigen) Ansprache auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur globalen Flüchtlingskrise
19.00 Uhr Empfang bei der Delegation der EU bei den VN

Mittwoch, 21. September 2016
(Ortszeit)
+/- 12.15 Uhr Rede anlässlich der Debatte der 71. VN-Generalversammlung
15.30 Uhr Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi
16.00 Uhr Treffen mit der Premierministerin von Bangladesch Sheikh Hasina
17.00 Uhr Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Pavel Filip
17.30 Uhr Treffen mit dem georgischen Premierminister Giorgi Kvirikashvili

Heute sind wir in Bratislava in einer für unser europäisches Projekt kritischen Zeit zusammen­gekommen. Auf unserer Gipfeltagung in Bratislava mit 27 Mitgliedstaaten ging es darum, gemein­sam die derzeitige Lage der Europäischen Union zu analysieren und unsere gemeinsame Zukunft zu erörtern. Wir haben uns alle auf die folgenden allgemeinen Grundsätze geeinigt:

Die EU versucht nach dem Schock über das Brexit-Votum einen Neustart.

“In seiner Grundsatzrede zur Lage der Union hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor wenigen Tagen betont, er wolle ein sozialeres Europa”, sagt unsere Korrespondentin Efi…

The Subcommittee on Security and Defence and the Committee on Development held a public hearing to discuss the intertwined challenges of development and security and how to address them in a joined-up approach.
Location : Paul-Henri Spaak 5B001
Source : © European Union, 2016 - EP

On 30 June from 9.00, BUDG committee held a high-level joint hearing with LIBE, AFET and DEVE committees on the budgetary implications of the refugee and migration crisis. The keynote speech was given by Mr George Soros, founder and Chair of Open Society foundations. Other speakers included the Commission's Directors General for Budget, DEVCO and NEAR, Directors of Frontex and EASO, the UNHCR Europe Director, ECRE Secretary General and Oxfam representative.

MEPs discussed the past andpresent budgetary initiatives, solidarity and cost-sharing between MemberStates and the EU external actions' financing in relation to the crisis.

Location : Paul-Henri Spaak PHS 3C50 (3rd floor), European Parliament, Rue Wiertz 60, Brussels, Belgium
Programme
Draft Programme
Statement submitted to the European Parliament Joint Hearing by George Soros on 30 June 2016
Interview - Refugee and migration crisis: the financial cost
Extracts from the Joint Hearing
Source : © European Union, 2016 - EP

Plenary sessions : Managing global migration flows, trade relations between the EU and Latin American countries, and between both regions and China, plus the setting-up of an EU-CELAC Common Research Area, will be key agenda items at the ninth plenary session of the Euro-Latin American parliamentary Assembly (Eurolat) next week in Montevideo (Uruguay).

Source : © European Union, 2016 - EP

Plenartagung : Die Debatte zur Lage der Union mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stand im Zentrum der Plenartagung vom 12. bis 15. September in Straßburg. Außerdem debattierten die EU-Abgeordneten mit Seiner Heiligkeit, dem XIV. Dalai Lama und begrüßten das Vorgehen der EU-Kommission gegen Irlands Steuerdeal mit dem US-Konzern Apple.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

AMENDMENTS 1 - 307 - Draft report on the European Defence Union
Committee on Foreign Affairs

Source : © European Union, 2016 - EP

OPINION on the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council concerning measures to safeguard the security of gas supply and repealing Regulation (EU) No 994/2010
Committee on Foreign Affairs
Jacek Saryusz-Wolski

Source : © European Union, 2016 - EP

Die britische Entscheidung, aus der EU auszutreten, hat die Union in eine tiefe Krise gestürzt.

Allgemeines : Der türkische Journalist Can Dündar, der langjährige Anführer der Krimtataren Mustafa Dschemilew, die jesidischen Menschenrechtsaktivistinnen Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Bashar, die aus der Gefangenschaft des IS entkommen konnten sowie der uigurische Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti sind die Nominierten für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2016. Der Preis wird vom Parlament jedes Jahr vergeben, um Menschenrechtsaktivisten zu ehren. Der Preisträger wird im Oktober verkündet.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Zum zweiten Mal seit dem Brexit-Votum kommen heute die führenden Politiker der 27 zu einem Gipfeltreffen zusammen.

Source : © European Union, 2016 - EP

Klyuyev / Rat
Auswärtige Beziehungen
Das Gericht der EU bestätigt das Einfrieren von Geldern dreier Ukrainer, darunter Viktor Janukowitsch, ehemaliger Präsident der Ukraine, für den Zeitraum vom 6. März 2015 bis zum 6. März 2016

Allgemeines : Seine Heiligkeit, der XIV. Dalai Lama hat am Donnerstag (15.9.) das EU-Parlament besucht, um Parlamentspräsident Martin Schulz zu treffen und sich mit den Abgeordneten des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten auszutauschen. Nach seinem Treffen mit dem Dalai Lama sagte Martin Schulz: "Wir haben ausführlich über globale Fragen und die Menschenrechtslage in der Welt diskutiert. Ich bedanke mich beim Dalai Lama zutiefst für dieses offene, spirituell bereichernde und umfassende Gespräch."

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Einen Tag nach seiner Rede zur Lage der Union, die er am Mittwoch vor den Europaabgeordneten in Straßburg hielt, hat sich EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den Fragen von drei YouTubern…

Plenary sessions : As wildlife trafficking is now the fourth largest black market and endangers many species, the EU should help curb demand, inter alia with an EU-wide ban on trade in ivory, say MEPs in a resolution voted on Thursday. This sets out MEPs’ priorities for the 17th Conference of Parties to the Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora (CITES, Johannesburg, 24 September–5 October), which the EU will attend for the first time as a party to the convention.

Source : © European Union, 2016 - EP

Plenartagung : Die EU-Länder müssen ihre Zusagen erfüllen, aus Griechenland und Italien umgesiedelte Flüchtlinge aufzunehmen, um den Migrationsdruck für die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen zu mindern und gleichzeitig illegale Einwanderung zu verhindern, indem sichere und legale Wege in die EU eröffnet werden, so die Abgeordneten am Donnerstag.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP

Plenartagung : Der Vorschlag der EU-Kommission, ein einheitliches Reisedokument für jene Nicht-EU Bürger einzuführen, die über keinen gültigen Pass oder Ausweis verfügen, wurde vom Parlament am Donnerstag mit breiter Mehrheit angenommen. Das Reisedokument soll die Rückführung und Rückannahme jener Drittstaatenangehörigen beschleunigen, die sich irregulär in der EU aufhalten. Die Abgeordneten bestanden auf strengen Sicherheitsmerkmalen, damit das Dokument von Drittländern vorbehaltlos anerkannt werden kann.

Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP