Europäische Union

In dieser Ausgabe von The Brief From Brussels: ein Bericht über den Kampf der EU gegen “Hate Speech” im Internet sowie ein Beitrag über eine

Die Zahl der bekannt gewordenen Vergewaltigungen in Europa stieg zwischen 2008 und 2015 um fast die Hälfte an. Amnesty International warnt, dass jede fünfte Frau in ihrem Leben Opfer einer Vergewaltigung wird.

Trumps Rede zur Amtseinführung war eine der kürzesten in der US-Geschichte. Aber sie war präzise und wiederholte seine im Wahlkampf immer wieder geäusserten Prinzipien. Was wurde aus seinen großen Versprechen zum Gesundheitssystem, zu Industriejobs und zur Grenzmauer mit Mexiko?

Jahin
Freier Kapitalverkehr
Auf Einkünfte aus Vermögen französischer Staatsangehöriger, die in einem anderen Staat als einem EU-/EWR-Mitgliedstaat oder der Schweiz arbeiten, dürfen französische Sozialbeiträge erhoben werden

Confédération paysanne u.a.
Rechtsangleichung
Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek sind durch Mutagenese gewonnene Organismen grundsätzlich von den in der Richtlinie über genetisch veränderte Organismen geregelten Verpflichtungen ausgenommen

Das EU-Parlament hat die Strategie der Europäischen Kommission für weniger Kunststoffmüll gut aufgenommen. Die Abgeordneten in Straßburg fordern aber ehrgeizigere Ziele für die Energiewende.

DRAFT REPORT on the implementation of the EU external financing instruments: mid-term review 2017 and the future post-2020 architecture
Committee on Foreign Affairs
Marietje Schaake

Source : © European Union, 2018 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

Die Abgeordneten in Straßburg wollen das Bewusstsein der Bürger für Einflussnahme aus Moskau schärfen.

In dieser Ausgabe von The Brief From Brussels: Irlands Ministerpräsident Leo Varadkar legt seine Vision von Europa vom dem Parlament in Straßburg

Experten werfen dem Kreml vor, mit finanzieller Unterstützung extremer Gruppen Einfluss auf den politischen Prozess in Europa zu nehmen.

Der irische Ministerpräsident legt vor den EU-Abgeordneten in Strassburg seine Vision von der Zukunft Europas dar.

In dieser Ausgabe von The Brief From Brussels: ein Bericht über einen kritischen Bericht des Europäischen Rechnungshofs über die Bankenaufsicht der

In Strassburg wird die jüngste Entwicklung in Bukarest genau verfolgt. Kritisiert werden Postenschacherei und Korruption.

Der Europäische Rechnungshof hält die zentrale Bankenaufsicht unter Führung der EZB für verbesserungsbedürftig. Der operative Rahmen der EZB für das Krisenmanagement weise einige Mängel auf, und es gebe Anzeichen für eine ineffiziente Umsetzung, erklärten die Prüfer in Brüssel.

Quelle : © Europäische Union, 2018 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

EDF/ Kommission
Staatliche Beihilfen
Das Gericht der EU bestätigt den Beschluss der Kommission, Frankreich zu verpflichten, im Rahmen einer EDF gewährten staatlichen Beihilfe 1,37 Mrd. Euro zurückzufordern

The Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs is holding an inter-parliamentary committee meeting to discuss the European Agenda on Migration, with particular focus on issues related to legal avenues and integration, together with representatives of national parliaments. This Thematic Digest provides selected publications from Parliament’s Policy Departments prepared to support the committees in their work in this field.
Source : © European Union, 2018 - EP

Die Palästinenser fordern die EU auf, sich stärker im Nahostkonflikt diplomatisch engagieren. Den USA werfen sie vor, sich wegen ihrer Nähe zu Israel als Vermittler diskreditiert zu haben.