SWP

Nach langem Zögern hat David Cameron seine Forderungen für eine »EU-Reform« auf den Tisch gelegt, mit der er die Briten vom Verbleib in der Union überzeugen will. Kernelement seiner Vision der EU ist die Flexibilität. Großbritannien soll die Möglichkeit erhalten, sich endgültig von der weiteren EU-Integration abzukoppeln und seine Mitgliedschaft auf einen vertieften Binnenmarkt zu konzentrieren. Damit will er die bestehende Sonderstellung seines Landes in einer ohnehin immer stärker differenzierten EU weiter ausbauen. Jenseits konkreter politischer Überlegungen müssen die EU-Staaten daher in den Verhandlungen Antworten auf zwei Kernfragen finden: Wie viel Differenzierung und Sonderausnahmen verträgt die Europäische Union? Und wie kann eine dauerhaft bestehende Differenzierung besser abgefedert werden?