Europäische Union

ENTWURF EINER EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Partnerschaftsabkommens über die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Neuseeland andererseits
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Charles Tannock

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Allgemeines : Der Europatag, den wir am 9. Mai begehen, ist das Symbol für unseren gemeinsamen Weg vom Krieg zu Frieden & Kooperation. Am 9. Mai 1950 sprach der französische Außenminister Robert Schuman über seinen Traum eines anderen Europas, in dem die Staaten zusammenarbeiten um Konflikte zu bereinigen und das Schritt für Schritt stärker würde.

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

2017 ist ein Jahr wichtiger Wahlentscheidungen.

Bereits am Sonntagabend hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker dem Wahlsieger Emmanuel Macron gratuliert.

Die Kleinstadt Henin-Beaumont im Norden Frankreichs ist eine Hochburg der Rechtspopulisten.

STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung)
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Ramona Nicole Mănescu

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Interview mit Charles de Marcilly, Robert-Schuman-Stiftung.

Auf einer Konferenz zur Lage der Europäischen Union in Florenz haben führende EU-Politiker erneut, mehr oder weniger direkt, die britische Regierung kritisiert.

Welche europapolitischen Ziele verfolgen die wichtigsten Parteien in Schleswig-Holstein? EURACTIV hat vor Landtagswahl am Sonntag die Wahlprogramme geprüft und eine exklusive Analyse des Landesverbands der Europa-Union Deutschland eingeholt.

Swasiland ist eines der ärmsten Länder der Welt. Dennoch verfolgt es auch hinichtlich der Energieversorgung ehrgeizige Ziele. Im Interview mit Euractiv.de erklärt Energieministerin Jabulile Mashwama, wie ihr Land bis 2050 auf Erneuerbare Energiequellen umstellen will und wo die größten Herausforderungen liegen.

Eine Indiskretion bringt Schwung in den britischen Wahlkampf. Und die Premierministerin hat plötzlich ein neues Thema: Einen vermeintlichen Berliner Plot gegen sie. Euractivs Medienpartner Der Tagesspiegel berichtet. Es hat einige Tage gedauert, bis Theresa May in Schwung kam. „Europäische Politiker und Beamte haben Großbritannien gedroht“, sagt die Premierministerin nun. Die Verhandlungsposition der EU-Kommission habe sich verhärtet. Und: […]

Experten sehen den Aufstieg von Populisten als Zeichen einer gesunden Demokratie und als Chance für die etablierten Parteien.

Die Bundesregierung lehnt eine Abstimmung unter Türken in Deutschland über eine Einführung der Todesstrafe in deren Land ab. „Es ist politisch nicht vorstellbar, dass wir einer solchen Abstimmung in Deutschland, über eine Maßnahme, die unserem Grundgesetz und unseren europäischen Werten klar widerspricht, zustimmen würden“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Die Regierung würde […]

Since the end of the Cold war the nuclear crisis in the Korean peninsula has become the most dangerous challenge to international stability, security and peace. The nuclear and ballistic programmes of the Democratic People’s Republic of Korea (DPRK) have dangerously improved since the beginning of the decade and seem to have accelerated since 2014 in spite of the continuous strengthening of the international sanctions regime against Pyongyang’s Weapons of Mass Destruction programmes.
Accordingly, tensions have risen dramatically in the Korean peninsula. In the current context, the resumption of the six-party talks - deadlocked since the spring of 2007 - remains very hypothetical. It is clearly dependent on a change of attitude on Pyongyang's part, something hardly predictable.
Even if 'strategic patience' towards North Korea has been challenged for some time, it may be that there is no better alternative to this policy. Comprehensively conceived, it should be understood as a strong policy of containment of the North Korean nuclear crisis in order to make possible the return of Pyongyang to negotiations.
As a subsidiary issue, it could be asked whether the EU could play a renewed role as regards to nuclear and ballistic proliferation in North East Asia.
Further information
Study: Nuclear Proliferation in North East Asia
Source : © European Union, 2017 - EP

Allgemeines : Die Zustimmung zur Europäischen Union steigt wieder. Für 57 Prozent der Europäer ist die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU eine gute Sache. Das zeigt die neueste "Eurobarometer Spezial"-Umfrage, die vom Europäischen Parlament in Auftrag gegeben und im März 2017 durchgeführt worden ist. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Umfrageergebnisse. In welchen Bereichen die Europäer mehr gemeinsame Maßnahmen auf europäischer Ebene wünschen, sehen Sie in unserer Infografik.

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Sie galten als Stimmungstest der Briten, nun zeigt sich: Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien legen die Konservativen von Premierministerin Theresa May ersten Ergebnissen zufolge deutlich zu.

OPINION on the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council establishing the criteria and mechanisms for determining the Member State responsible for examining an application for international protection lodged in one of the Member States by a third-country national or a stateless person (recast)
Committee on Foreign Affairs
Ramona Nicole Mănescu

Source : © European Union, 2017 - EP

Heute vor fünfzehn Jahren hat die Grenzkommission für Eritrea und Äthiopien ihre Entscheidung über die Festlegung des Grenzverlaufs zwischen dem Staat Eritrea und der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien bekannt gegeben. Die Grenzkommission war im Rahmen des am 12. Dezember 2000 in Algier, Algerien, von den Staats- und Regierungschefs der beiden Länder, dem eritreischen Präsidenten Isaias Afwerki und dem verstorbenen äthiopischen Premierminister Meles Zenawi, unterzeichneten Friedensabkommens von Algier eingesetzt worden. Die EU hat zusammen mit Algerien, den Vereinigten Staaten von Amerika, den Vereinten Nationen und der Organisation für Afrikanische Einheit als Zeugin unterzeichnet.

Die EU ist nach wie vor zutiefst besorgt darüber, dass der derzeitige Stillstand die regionale Stabilität weiterhin gefährdet und sich potenziell negativ auf den Frieden und die Sicherheit in der Welt sowie den internationalen Handel auswirkt und die regionale Zusammenarbeit und Entwicklung behindert.

Die EU ist davon überzeugt, dass die Parteien von der vollständigen Umsetzung der Bestimmungen der Entscheidung der Grenzkommission für Eritrea und Äthiopien nur profitieren können. Diesbezüglich ruft die EU dazu auf, alle konkreten Schritte zu unternehmen, die dazu führen könnten, dass der Grenzverlauf im Einklang mit der Entscheidung der Grenzkommission endlich genau festgelegt wird, und eine Phase des Aufbaus konstruktiver und friedlicher Beziehungen einzuleiten.

Im Rahmen ihres entschlossenen Engagements am Horn von Afrika ist die EU bereit, den Prozess und alle Maßnahmen zu unterstützen, mit denen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass sich in der Zukunft für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen zwischen Eritrea und Äthiopien entwickeln.

Die Bewerberländer ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro*, Serbien* und Albanien*, das Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenzielle Bewerberland Bosnien und Herzegowina und die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Island und Liechtenstein sowie die Ukraine und Georgien schließen sich dieser Erklärung an.

*Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und Albanien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

Allgemeines : Das Haus der Europäischen Geschichte im Herzen des Europaviertels in Brüssel wird am Samstag (6.5.) für die Besucher eröffnet. In diesem neuen Museum kann man auf ganz einzigartige Weise mehr über die Geschichte Europas und die europäische Integration erfahren und sich damit auseinandersetzen. Das Museum soll ein Ort sein, an dem man über Europa und seine Geschichte diskutiert und Ideen austauscht. Das Haus der Europäischen Geschichte ist sieben Tage pro Woche geöffnet. Der Eintritt ist frei.

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP

Quelle : © Europäische Union, 2017 - EP