Hanns-Seidel-Stiftung

Ein Hoffnungsschimmer zeichnet sich auf der koreanischen Halbinsel ab: Im vergangenen Jahr sorgten nordkoreanische Raketen- und Nukleartests für Unruhe. Die internationale Gemeinschaft antwortete darauf mit weiteren Sanktionen. Dies machte die Hoffnung der neuen südkoreanischen Regierung unter Moon Jae-In auf eine Wiederannäherung beider Seiten zunichte. Mit der überraschenden Ankündigung Kim Jong-Uns in seiner Neujahrsbotschaft, innerkoreanischen Gesprächen zuzustimmen, ergab sich eine vorsichtige Annäherung.

Gewalt gegen Frauen – ein Thema, auf das man fast täglich beim Durchblättern indischer Zeitungen stößt. Der Rechtsschutz für Frauen besteht zumeist nur auf dem Papier, Polizei und Staatsanwaltschaft werden meist als Teil des Problems denn als Lösung betrachtet. Daher unterstützt die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) Programme zum Frauen- und Opferschutz in Indien.

Der Text beleuchtet Hintergründe und Ergebnisse des ANC-Parteitags Mitte Dezember sowie die agierenden Personen: Dort wurde der Reformer Cyril Ramaphosa an die Spitze des ANC gewählt. Ramaphosa steht vor gewaltigen Herausforderungen. Wenn er Präsident werden sollte: Wird es ihm gelingen, Südafrika wirtschaftlich wieder flott zu machen? Wird er es schaffen, das tief gespaltene Land zu einen?

03.01.2008   
10. Todestag Werner Dollinger

16.01.1938   
80. Geburtstag Adolf Beck

18.01.1888   
130. Geburtstag Michael Horlacher

27.01.1968   
50. Todestag Otto Weinkamm

01.01.1993    vor 25 Jahren
Die Vereinbarung zum EU-Binnenmarkttritt in Kraft.

 

 

Gründungsmitglied der CSU, Bundestagsabgeordneter, Landesgruppenvorsitzender, evangelischer Franke und Bundesminister. Werner Dollinger prägte die CSU und die junge Bundesrepublik.

Bundesminister Wolfgang Bötsch löste zum 31.12.1997 das Bundesministerium für Post auf und schaffte sein Amt als Bundespostminister mit ab.

In Brüssel zeichnet sich ab, dass die Länder des Westbalkans im Jahr 2018 entscheidende Fortschritte im Annäherungsprozess an die Europäische Union (EU) erreichen können. Die EU-Kommission kündigte eine Westbalkanstrategie für Februar 2018 an. Bulgarien, das für die erste Jahreshälfte 2018 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, erklärte die Region zu einer ihrer Prioritäten. Mehrere hochrangige Gipfeltreffen stehen allein in der ersten Jahreshälfte an.

In Europa sieht man Tunesien noch immer als positives Beispiel für einen erfolgreichen Transformationsprozess hin zu einer pluralistischen Demokratie in der arabischen Welt. Besonders große Hoffnung liegt bei der jungen Bevölkerung, wobei die unter 30-jährigen mehr als die Hälfte der Gesamtbevölkerung ausmachen. Dies nahm die Hanns-Seidel-Stiftung zum Anlass, eine Gruppe von vier jungen Parteipolitikern genau sieben Jahre nach dem Beginn des Arabischen Frühlings, der mit dem schockierenden Selbstmord von Mohammed Bouazizi in Tunesien am 17. Dezember 2010 seinen Beginn nahm, zu einem Gesprächsprogramm nach Brüssel einzuladen.

Zu Beginn der Woche traf Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mitsamt hochrangiger Delegation zur fünften Runde der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin auf Bundeskanzlerin Merkel und weite Teile ihres Kabinetts. Im Angesicht des nun tatsächlich beginnenden Handelskrieges zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Volksrepublik ist die Kooperation zwischen der Bundesrepublik und China wichtig wie selten zuvor. Denn neben China ist auch Deutschland im Feldzug des US-Präsidenten gegen das immense US-Außenhandelsdefizit mit Strafzöllen belegt worden.

In Luxemburg wirft die Kammerwahl, die im Oktober 2018 stattfindet, ihre Schatten voraus. Am Wochenende vor Ostern präsentierten sich alle Kandidatinnen und Kandidaten der beiden größten Konkurrenten, also der Sozialistischen Arbeiterpartei (LSAP) und der Christ-Sozialen (CSV), auf Parteitagen ihren Anhängern. Für die oppositionelle CSV steht das Ziel fest: Sie will mit Claude Wiseler als Premierminister zukünftig wieder regieren.

In politisch hoch brisanten Zeiten eröffnet die Hanns-Seidel-Stiftung ein neues entwicklungspolitisches Büro in Kapstadt. Mit dem Standort in unmittelbarer Nähe zum südafrikanischen Parlament möchte die HSS die Beziehungen zur südafrikanischen Politik und die Zusammenarbeit mit den bayerischen Partnerprovinzen Westkap und Gauteng im Norden des Landes weiter stärken.

Die neue US-Sicherheitsstrategie analysiert Risiken und formuliert Antworten. Amerikas Stärke beruht auf militärischer Überlegenheit und Wohlstand zu Hause. Meinungsunterschiede in der US-Administration sind offensichtlich.

„Die Medien garantieren die Pluralität einer Gesellschaft“ – mit dieser Feststellung hat Professor Heinrich Oberreuter die Quintessenz eines medien- und kommunikationspolitischen Dialogprogramms der Hanns-Seidel-Stiftung in Moskau treffend zusammengefasst. Was selbstverständlich klingt und zumindest in Deutschland über Jahrzehnte hinweg kaum in Frage gestellt wurde, wird angesichts des nachlassenden Vertrauens vieler Bürger in die Medien zuletzt immer häufiger diskutiert.

„Napola – Elite für den Führer“ hieß der Filmbeitrag, den das Institut für Politische Bildung am Samstag, den 10. Dezember 2017, im Konferenzzentrum München einem interessierten Teilnehmerkreis vorstellte. Der Regisseur und Drehbuchautor Dennis Gansel, der zwölf Jahre in München gelebt und an der Hochschule für Fernsehen und Film (HFF) studiert hat, war aus Berlin angereist.

"Ich komme ursprünglich aus einer Küstenregion, habe aber dann im benachteiligten Landesinneren gearbeitet". Im HSS-Interview erzählt die tunesische Ingenieurin Safa Abdessalem, warum sie sich bei den Kommunalwahlen 2018 bewerben wird. Sie träumt davon, die gewaltigen Unterschiede im Lebensstandard zwischen den Küstenregionen und dem Hinterland zu lindern.

Die Stichwahl hat für Chile die Entscheidung gebracht. Sebastián Piñera, Kandidat des konservativ-liberalen Bündnisses Chile Vamos ist der neue Präsident von Chile. In seinem Wahlprogramm kündigte er umfangreiche Reformen an.

Die Einführung effizienter Systeme zum Sammeln und Wiederverwerten von Abfällen ist eine der größten umweltpolitischen Herausforderungen, vor denen Russland derzeit steht. Längst ist klar, dass die Mülldeponien des Landes ihren Kapazitätsgrenzen immer näher kommen, gleichzeitig aber nicht unbegrenzt neue ausgewiesen werden können.

Die transatlantischen Beziehungen stehen auf einem robusten Fundament, sind aber nicht frei von Irritationen. Die schwierige Regierungsbildung in Deutschland trägt zur Verunsicherung bei. In intensiven Gesprächen in Washington reagierte die bayerische Delegation mit Ursula Männle und Stephan Mayer, MdB, an der Spitze auf die amerikanischen Sorgen vor Instabilität in Deutschland und Europa.

Geschlossenheit, Gemeinsamkeit, Verbundenheit, darum ging es der Stiftungsvorsitzenden Ursula Männle bei ihrem Besuch in Den Haag, besonders in Bezug auf die Verhandlungen mit Großbritannien: „Beim Brexit hat die Geschlossenheit der übrigen 27 Mitgliedstatten gegenüber Großbritannien überragende Bedeutung“, so Männle. Mit den Niederlanden pflegt Bayern traditionell ein herzliches Verhältnis.