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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 2 weeks 1 day ago

Glyphosat schadet vielleicht der Gesundheit, aber ganz sicher dem Vertrauen in die EU

Fri, 03/11/2017 - 10:06
Der aktuelle Streit um die Zulassung eines Unkrautvernichtungsmittels weist auf Reformbedarf bei fragwürdigen Entscheidungsmethoden in der EU hin, meint Bettina Rudloff. Im toten Winkel der aufgeheizten Debatte um die weitere Zulassung des Herbizids Glyphosat liegt ein besonderes, seit Jahrzehnten häufig genutztes Entscheidungsverfahren in der EU. Dieses »Komitologieverfahren« ist der breiten Öffentlichkeit kaum bekannt. Dabei bestimmt es […]
Categories: Europäische Union

Feilschen um die Zukunft der Autoindustrie

Fri, 03/11/2017 - 09:05
Die EU-Kommission will ihre Vorschläge für neue CO2-Grenzwerte bei Autos und womöglich eine E-Auto-Quote vorlegen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Categories: Europäische Union

Noch kein Haftbefehl gegen Puigdemont

Fri, 03/11/2017 - 08:37
Gegen den abgesetzten katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont ist Gerichtskreisen zufolge am Donnerstag noch kein Haftbefehl erlassen worden.
Categories: Europäische Union

Der Sparer ist das Opfer

Fri, 03/11/2017 - 08:29
Die USA heben langsam die Zinsen an. Großbritannien hat erst am Donnerstag die Leitzinsen erhöht. Im Euroraum geschieht dies nicht.
Categories: Europäische Union

Österreich verschärftes das Fremdenrecht

Fri, 03/11/2017 - 08:19
Seit dem 1. November gilt in Österreich ein verschärftes Fremdenrecht. Gegen Personen, die sich illegal im Land aufhalten, will man rigoros vorgehen.
Categories: Europäische Union

Reformen: Die Ukraine ist auf einem guten Weg, hat aber noch viel zu tun

Fri, 03/11/2017 - 07:38
Die Ukraine sei auf gutem Weg, eine funktionierende Marktwirtschaft und liberale Demokratie zu werden. Wichtig seien nun Auslandsinvestitionen, sagt Ivan Mikloš.
Categories: Europäische Union

Quo vadis Amerika?

Fri, 03/11/2017 - 06:54
Die Amerikaner sind weiter mehrheitlich der Auffassung, dass sich das Land auf einem falschen Kurs befindet, kommentiert Petra Erler.
Categories: Europäische Union

Macron killt die Transaktionssteuer

Thu, 02/11/2017 - 14:29
Frankreichs Präsident Macron will eine Finanztransaktionssteuer ohne Besteuerung von Derivaten. Mit der ursprünglichen Idee hätte eine solche FTS ultralight allerdings wenig zu tun.
Categories: Europäische Union

Deutsche Autolobby gefährdet CO2-Ziele der EU

Thu, 02/11/2017 - 13:32
Während die Aufklärung des Dieselskandals weiterläuft, könnte die EU die neuen CO2-Grenzwertziele für Pkw verwässern - auf Druck der deutschen Autoindustrie.
Categories: Europäische Union

Jamaika berät über Außenpolitik

Thu, 02/11/2017 - 12:05
Union, FDP und Grüne haben am heutigen Donnerstag ihre Sondierungen fortgesetzt, um über die Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Familienpolitik zu beraten.
Categories: Europäische Union

Europas Frauen verdienten 16,3 Prozent weniger

Thu, 02/11/2017 - 11:57
Morgen begeht die EU den Tag der Lohngleichheit – die verbleibenden beiden Monate des Kalenderjahres arbeiten Frauen gratis. Ihre männlichen Kollegen haben jetzt schon so viel eingenommen, wie die Frauen bis zum Jahresende.
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Studie: Britische Landwirtschaft könnte nach dem Brexit „global führend“ sein

Thu, 02/11/2017 - 10:52
Mit einem stärker marktorientierten Ansatz könnte Großbritanniens Landwirtschaft nach dem EU-Austritt global führend werden, so der Think-Tank Chatham House.
Categories: Europäische Union

Madrids langer Arm reicht bis Berlin

Thu, 02/11/2017 - 10:07
Katalonien steht unter der Kuratel der spanischen Regierung in Madrid - das merkt man sogar in der Berliner Friedrichstraße.
Categories: Europäische Union

Trump will Todesstrafe für Attentäter

Thu, 02/11/2017 - 09:21
US-Präsident Donald Trump hat die Todesstrafe für den Attentäter von New York gefordert.
Categories: Europäische Union

Europas stille Revolution

Thu, 02/11/2017 - 09:06
Ratspräsident Donald Tusk will die EU mit seiner Leaders' Agenda bis 2019 nachhaltig verändern – und setzt damit Deutschland auch über die laufende Regierungsbildungsphase hinaus unter Druck, meint Nicolai von Ondarza.
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Die Tat kehrt zurück nach New York

Thu, 02/11/2017 - 08:19
16 Jahre nach 9/11 bleibt New York verwundbar durch neuen Terror. Und die Politik von Donald Trump macht die Abwehr schwieriger.
Categories: Europäische Union

Tsipras: Griechenland kann im August 2018 aus dem Rettungsprogramm aussteigen

Thu, 02/11/2017 - 07:58
Griechenlands Premier Alexis Tsipras sagte, der Sanierungsplan seiner Regierung funktioniere und das Land könne im August 2018 aus dem Rettungsprogramm aussteigen.
Categories: Europäische Union

Puigdemont bleibt in Belgien

Thu, 02/11/2017 - 07:26
Der entlassene katalanische Regierungschef Carles Puigdemont will trotz Vorladung vor Gericht auf absehbare Zeit nicht nach Spanien zurückkehren. Er erwartet dort keinen fairen Prozess.
Categories: Europäische Union

Fallon tritt zurück

Thu, 02/11/2017 - 06:54
Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon ist nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetreten. Er habe in der Vergangenheit selbst nicht die "hohen Standards erfüllt, die wir an die Streitkräfte anlegen".
Categories: Europäische Union

Sebastian Kurz – konservativ und pro-europäisch

Thu, 02/11/2017 - 06:43
Die EU darf bei einer von Sebastian Kurz geführten österreichischen Regierung mit einem pro-europäischen Partner rechnen. Ebenso wie mit einer Politik, die sich an konservativen Werten orientiert und reformwillig ist.
Categories: Europäische Union

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