Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 4 hours 34 min ago
Mon, 25/05/2020 - 06:00
Am diesjährigen Europatag hätte eigentlich der Startschuss für die Konferenz zur Zukunft Europas fallen sollen. Durch den Ausbruch der Corona-Pandemie ist das Vorhaben in den Hintergrund gerückt. Könnte die deutsche Ratspräsidentschaft der Initiative neuen Aufwind verleihen?
Mon, 25/05/2020 - 06:00
Die Welt hat sich dramatisch verändert, seit der damalige EU-Haushaltskommissar Oettinger im Mai 2018 seinen Vorschlag für den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU für die Zeit von 2021 bis 2027 auf den Tisch gelegt hat. Fridays For Future haben...
Sat, 23/05/2020 - 16:00
Die "Frugalen Vier" (Österreich, Dänemark, die Niederlande und Schweden) haben ihren angekündigten Entwurf für einen EU-Wiederaufbaufonds vorgelegt. Wichtigster Punkt: Hilfsgelder müssen zurückgezahlt werden.
Fri, 22/05/2020 - 17:28
Der irische Billigflieger Ryanair macht den wichtigsten Stützpunkt seiner österreichischen Tochter Lauda in Wien dicht, 300 Jobs sind damit verloren. Die Gewerkschaft lehnte einen Kollektivvertrag ab, der Löhne unter der Armutsgefährdungsgrenze vorsah.
Fri, 22/05/2020 - 14:31
Die lang erwartete "Farm to Fork"-Strategie der EU, die am Mittwoch, dem 20. Mai, veröffentlicht wurde, enthüllte ein mit Spannung erwartetes 50 Prozent Ziel für die Reduzierung des Pestizideinsatzes und des Pestizidrisikos.
Fri, 22/05/2020 - 12:11
Der Bundesgerichtshof wird am kommenden Montag ein erstes Urteil im Diesel-Abgasskandal um VW verkünden. Das Urteil ist wegweisend für die zukünftigen Entscheidungen anderer Gerichte. Es könnte große Auswirkungen auf die gesamte Automobilindustrie haben.
Fri, 22/05/2020 - 10:30
Heute u.a. mit dabei: Die Finnische Partei fordert den Ausstieg aus der Eurozone, Johnson schafft umstrittene NHS-Gebühr ab, und in Italien gibt es eine Zahlen-Diskrepanz bei den registrierten Corona-Todesfällen.
Fri, 22/05/2020 - 08:10
Kretschmer plädierte aber für weitergehende staatliche Hilfen für die Gastronomie als bislang geplant. Konkret schlug er vor, die Reduktion der Mehrwertsteuer auf Getränke auszudehnen und die zeitliche Befristung der Mehrwertsteuersenkung für die Branche aufzuheben.
Fri, 22/05/2020 - 08:05
Dies kündigte Maas am Donnerstagabend in einer in Berlin veröffentlichten Erklärung an. "Russland rufen wir dazu auf, zur vollen Umsetzung des Vertrages zurückzukehren", hieß es darin weiter.
Fri, 22/05/2020 - 07:59
Im Impeachment-Verfahren gegen Trump ging es um den Vorwurf, dass der Präsident Ermittlungen gegen seinen möglichen Herausforderer Biden forderte. Die bekommt er nun.
Fri, 22/05/2020 - 07:42
In der Corona-Krise hat CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder an Beliebtheit gewonnen. Manche sähen in ihm auch einen veritablen Kanzlerkandidaten. Er selbst? Sagt nein. Jetzt zumindest noch.
Thu, 21/05/2020 - 15:56
Die Europäische Kommission könnte ab dem nächsten Jahr - wenn die Rezession vorbei ist - mit der Kontrolle von Defizit und Schuldenstand beginnen. Die "Fehler" der letzten Finanzkrise sollen dabei vermieden werden, teilte die Institution am Mittwoch mit.
Thu, 21/05/2020 - 13:30
Über seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen verliert Ex-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im DW-Interview kein schlechtes Wort. Doch das Krisenmanagement der EU-Staaten in der Corona-Krise sieht er kritisch.
Thu, 21/05/2020 - 08:49
Die Coronapandemie hat die EU auf dem falschen Fuß erwischt. Dabei hat die EU-Kommission 2011 einen Comic zeichnen lassen, in dem vieles vorhergesagt wird, was in der Coronakrise eingetreten ist.
Fri, 06/03/2020 - 18:00
Věra Jourová bestand in einem Interview mit EURACTIV Frankreich darauf, dass der Kampf gegen Stereotypen und Gewalt gegen Frauen fortgesetzt werden muss.
Fri, 06/03/2020 - 14:00
Die Europäische Kommission wird nächste Woche ihre EU-Afrika-"Strategie" veröffentlichen, von der der Block sich erhofft, sie werde die Grundlage für eine neue "Partnerschaft" mit dem afrikanischen Kontinent bilden.
Fri, 06/03/2020 - 12:00
Die rumänischen Wälder sind ernsthaft durch massiven illegalen Holzeinschlag bedroht. Eine Handvoll Bürger hat sich nun angesichts der Passivität oder sogar der Komplizenschaft der Behörden entschlossen, dagegen vorzugehen.
Fri, 06/03/2020 - 10:00
Heute u.a. mit dabei: Die AfD wird wegen Hanau in einer Bundestagsdebatte scharf kritisiert, die Situation der Flüchtlinge an den griechischen Grenzen stelle eine “asymmetrische Bedrohung” dar, und Italiens Haushalt hat mit dem Coronavirus-Notstand zu kämpfen.
Fri, 06/03/2020 - 07:38
Im Syrien-Konflikt haben sich Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan auf eine Waffenruhe für die umkämpfte Provinz Idlib geeinigt. Außerdem soll es einen Sicherheitskorridor entlang einer strategisch wichtigen Autobahn geben.
Fri, 06/03/2020 - 06:00
Die deutsche Frauenquote soll ausgeweitet werden. Weibliche Repräsentation soll fortan nicht nur in Aufsichtsräten, sondern auch in Vorständen verpflichtend sein. Allerdings gilt das neue Gesetz nur für wenige, besonders große Unternehmen.
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