Hanns-Seidel-Stiftung

Kontinentaleuropa ist sich einig, dass den Briten bei den anstehenden Brexit Verhandlung keinesfalls zu viele Zugeständnisse gemacht werden dürfen. Darüber beklagt sich Theresa May und wirft Brüssel versuchte Einflussnahme auf die Parlamentswahlen vor. In dem Streit um die Bexit-Modalitäten gerät leicht eine Tatsache aus dem Blick: Die Trennung von EU und UK wird teuer für alle.

Anlässlich des 25-jährigen Bestehens der marokkanischen Fachzeitschrift für lokale Verwaltung und Entwicklung (REMALD) reiste die Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, Professor Ursula Männle, nach Marrakesch. Seit Beginn ihrer Aktivitäten im Jahr 1992 wird das Expertennetzwerk der akademischen Zivilgesellschaft von der Hanns-Seidel-Stiftung in Marokko unterstützt. Im Rahmen der Feierlichkeit hielt die Vorsitzende, die zugleich Honorarkonsulin des Königreichs Marokko in Bayern ist, eine Festrede über das Engagement der Stiftung für Rechtsstaat und Demokratie in Marokko. Am Rande der Veranstaltung traf sie auch mit marokkanischen Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft zusammen.

 

 

Wirtschaftsmacht, Erfolgsgeschichte, Manfred Weber zeigte in Washington klare Kante für Europa. Vor Studenten der Georgetwon University sprach der EVP-Fraktionsvorsitzende von den Chancen eines geeinten Europa aber auch die Probleme kamen auf den Tisch.

In Zusammenarbeit mit der Regierung des indischen Bundesstaats Karnataka¸ einem Partner des Freistaates Bayern, brachten die Hanns-Seidel-Stiftung Indien und die Menschenrechtskommission von Karnataka in der Stadt Bangalore Vertreter der lokalen Polizei sowie aller Ministerien mit Repräsentanten von Nicht-Regierungsorganisationen zusammen. Im Rahmen einer Konferenz vom 17. bis 18. April 2017 tauschten diese sich intensiv über das Thema „Safe City“ aus: Welche Auffassung von „Sicherheit“ herrscht in den Ministerien vor? Welche Probleme gibt es in den Städten von Karnataka? Wie kann Abhilfe geschaffen werden?

Unendliche Möglichkeiten, grenzenlose Probleme: Das Internet katapultiert unsere Gesellschaften in die Zukunft schrankenloser, anonymer Kommunikation. Was durchaus zu mehr Demokratie, Tranzparenz und politischer Teilhabe führen könnte, wird aber eben auch als Bühne idealisierter Selbstdarstellung genutzt und bietet die Plattform für ungehemmten Hass und Hetze. Wohin steuert die digitale Gesellschaft?

Hochrangige deutsche Delegierte bezogen in Moskau vor Vertretern der Wirtschaft und der Politik Russlands Stellung. Die wichtigsten Themen: Die Bedeutung des Mittelstandes für den bilateralen Handel, „Nord Stream“ und die Zukunft der Energiepolitik sowie Voraussetzungen für das Ende der westlichen Sanktionspolitik. Im Rahmen des Dialogprogramms wurde außerdem das Verbindungsbüro Moskau der Hanns-Seidel-Stiftung dem neuen Leiter Jan Dresel übergeben.

Das Verfassungsreferendum vom 16. April 2017 bedeutete einen historischen Einschnitt in der politischen Geschichte der Türkei. Es ist mit der Republikgründung im Jahre 1923 und dem Übergang zum Mehrparteiensystem im Jahre 1947 gleichzusetzen.

Am 17. Mai 1992 nahm der neue Münchner Flughafen im Erdinger Moos den regulären Flugbetrieb auf. Diesem Ereignis waren eine jahrzehntelange Planung und vielfältige Rechtstreitigkeiten vorrausgegangen.

Das luxemburgische Parlament hielt kürzlich seine jährliche außenpolitische Generaldebatte ab. Im Nachhinein hatten wir die Möglichkeit, mit Laurent Mosar, dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion der Christlichen-Sozialen Volkspartei den Verlauf der Diskussion und Fragen der internationalen Politik zu besprechen. Der Schwerpunkt lag auf der Zukunft der Europäischen Union und der Lage im Nahen Osten.

Die Zukunft des Wirtschaftsraumes Europa hängt nicht zuletzt an der Qualität der wirtschaftlichen Kooperation im Binnenmarkt und der Stabilität der gemeinsamen Währung. Wie kann sich die Wirschafts- und Währungsunion auf kommende Herausforderungen einstellen und was haben wir gelernt aus der großen Finanzkrise von 2008/2009?

Gründung der "Studentischen Landesgruppe der CSU" in München. Bereits seit 1946 entstanden in der amerikanischen Besatzungszone lokale christlich-demokratische Studentengruppen, die sich an der CSU orientierten, untereinander aber kaum Kontakt hatten. Erst im Wintersemester 1951/52 verbinden sich die einzelnen Gruppen zum "Ring christlich-demokratischer Studenten" in Bayern. Erster Landesvorsitzender wird Albert Englberger, stellvertretender Vorsitzender Anton Jaumann. Ein bundesweiter RCDS konstituiert sich am 23.2.1951 in Bonn.

01.05.1947    vor 70 Jahren
Gründung der "Studentischen Landesgruppe der CSU" in München.

02.05.1992 vor 25 Jahren
Bildung des Europäischen Wirtschaftsraumes.

03.05.1957 vor 60 Jahren
Das Gleichberechtigungsgesetz wird verabschiedet.

10.05.1967 vor 50 Jahren
Das Stabilitätsgesetz wird erlassen.

17.05.1992    vor 25 Jahren
Im Erdinger Moos wird der Großflughafen München II eröffnet. Man benennt ihn nach seinem größten Befürworter "Franz-Josef-Strauß-Flughafen".

01.05.1967  
50. Todestag von Maria Probst

02.05.2002  
15.Todestag Richard Stücklen

06.05.1927   
90. Geburtstag Max Fischer

22.05.1927  
90.Geburtstag Richard Hundhammer

24.05.1977   
40.Todestag Fritz von Haniel-Niethammer

25.05.1952   
65. Geburtstag Philipp Graf von und zu Lerchenfeld

30.05.1907   
110. Geburtstag Ingeborg Geisendörfer

"I scent the morning air", hat sich wohl Theresa May mit Shakespeare gedacht, als sie am 18. April völlig überraschend vor die Presse trat und Neuwahlen in Großbritannien für Anfang Juni ankündigte. Ob es wirklich zu einem britischen Drama à la Hamlet kommt oder die Konservativen ihren Vorsprung in der Wählergunst in Parlamentssitze umwandeln können, wird sich also schon in wenigen Wochen zeigen.

Nach monatelangem Stillstand bei den Regierungsverhandlungen und der Entmachtung des bisherigen Premierministers Benkirane durch König Mohammed VI bildet der nominierte Spitzenkandidat Saadeddine Othmani aus den Reihen des moderat islamischen Wahlsiegers, der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD), eine Sechserkoalition.

Ainring im Berchtesgadener Land ist jährlich Ort einer internationalen Polizeikonferenz. Heuer drehte sich der Austausch um die Sicherheit in Großstädten und Ballungszentren. Die Hanns-Seidel-Stiftung organisierte die Tagung zusammen mit dem Fortbildungsinstitut der Bayerischen Polizei.

Seit November 2014 ist die Stadtpolizei von Buenos Aires (Policía de la Ciudad de Buenos Aires) ein Kooperationspartner der Hanns-Seidel-Stiftung. Ziel der Zusammenarbeit ist es, eine erfolgreich arbeitende, bürgernahe und die Menschenrechte achtende Polizei aufzubauen.

Unterwegs in transatlantischer Mission waren deutsche Politiker bei ihrem Besuch in Washington Anfang April. Die transatlantischen Beziehungen, sicherheitspolitische Zusammenarbeit und die Wirtschaftsbeziehungen waren unter anderem Themen der Arbeitsreise. Aber auch für ein angemessenes Bild von Deutschland machten sich die Delegierten stark.