Diplomacy & Defense Think Tank News

 

 

Die Jugendarbeitslosigkeit in der EU, insbesondere in Südeuropa, verharrt auf hohem Niveau. Die Arbeitslosenquote von Jugendlichen im Alter von 16 bis 25 ist etwa doppelt so hoch wie die Arbeitslosenquote insgesamt. Warum entstehen in Deutschland Fachkräftelücken, während Jugendliche im Süden Europas ohne Perspektive sind? Die Arbeitnehmerfreizügigkeit (eine der Grundfreiheiten des Binnenmarktes) sollte nicht nur verbrieftes Recht der Europäer sein, sondern gelebte Wirklichkeit werden.

ILS ONT REJOINT EMMANUEL MACRON POUR REDRESSER LE PAYS OU PAR OPPORTUNISME ? ON LES APPELLE CONSTRUCTIFS. En redistribuant les cartes avec son élection à l’Elysée et le triomphe de son mouvement aux législatives, Emmanuel Macron a entraîné dans son sillage toute une armada de néo-macronistes, allant de la droite libérale à certains anciens communistes. […]

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Wenn ein mit der 2°C-Verpflichtung kompatibler Weg erreicht werden soll, besteht eine enorme Investitionslücke, die sowohl mit öffentlichen als auch mit privaten Geldern finanziert werden muss. Grüne Anleihen haben das Potenzial, bei der Mobilisierung von Finanzmitteln für den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft eine wichtige Rolle zu spielen. Dieses Potenzial spiegelt sich in der Entwicklung des Marktes der grünen Anleihen wider. Die Jahresemission der zertifizierten grünen Anleihen wuchs von 2,6 Mrd. USD im Jahr 2012 auf 82 Mrd. USD im Jahr 2016 und für 2017 erwartet die Climate Bonds Initiative einen Anstieg auf 150 Mrd. USD.
Nach den freiwilligen Grundsätzen für grüne Anleihen (Green Bond Principles, GBPs), dem am weitesten verbreiteten angenommenen internationalen Standard, sind grüne Anleihen eine beliebige Art von Anleiheinstrumenten, deren Erträge genutzt werden, um neue und/oder vorhandene „qualifizierte" grüne Projekte teilweise oder vollständig zu finanzieren oder zu refinanzieren.
Eines der größten Probleme der weiteren Entwicklung des Marktes ist das Fehlen harmonisierter Standards. Obwohl mehrere internationale (einschließlich der GBPs und des Climate Bonds Standard) und nationale Standards für grüne Anleihen die Transparenz, die Anleihestruktur und die Bilanzierung verbessert haben, gibt es keine allgemeingültigen Definitionen dazu, was eine „grüne“ Anleihe ist. Die Architektur von Standards für grüne Anleihen auf nationaler und internationaler Ebene ist fragmentiert. Mehrere freiwillige Standards und verschiedene Instrumente für die Zertifizierung grüner Anleihen sind eingerichtet worden, einschließlich Zweitgutachten, grüner Bewertungen und Anleiheindizes.
Einerseits müssen bestehende Standards auf internationaler und nationaler Ebene besser harmonisiert werden, da unterschiedliche Standards das Anlegervertrauen schmälern und ihre Transaktionskosten erhöhen. Darüber hinaus müssen die verschiedenen Zertifizierungsmodelle für grüne Anleihen, einschließlich der Anbieter von Zweitmeinungen, entsprechend angepasst werden. Um den effizienten Handel am Markt zu fördern und die Liquidität zu erhöhen, sollte die Harmonisierung der grünen Anleiheindizes und der Notierungen von grünen Anleihen verbessert werden. Andererseits ist zum Teil Diversität auf nationaler Ebene und über verschiedene Arten von grünen Anleihen, angesichts länderspezifischer Umstände und um die verschiedenen Zwecke von grünen Anleihen zu berücksichtigen, erforderlich. Wenn unterschiedliche Standards notwendig sind, muss jedoch transparent sein, welche Unterschiede zu den allgemein anerkannten Standards bestehen.
Für die Entwicklung harmonisierter Standards ist ein reger Dialog unter den Marktteilnehmern äußerst wichtig. Die jährliche Beratung der International Capital Market Association zu den GBPs und die von der Climate Bonds Initiative organisierten Beratungen sind wichtige Schritte in die richtige Richtung. Gleichermaßen stellt die laufende Arbeit verschiedener Behörden und Akteure des privaten Finanzmarktes an einem „Termsheet“ für grüne Anleihen, einschließlich von Standards für die Definition, Zertifizierung und Validierung, eine wichtige Initiative dar.
Die G20 können die Harmonisierung von Standards für grüne Anleihen unterstützen, indem sie eine wichtige Dialogplattform für staatliche und private Finanzakteure bereitstellen. Die nationalen Gremien der G20-Länder könnten eine Vorreiterrolle bei der Förderung und Umsetzung von harmonisierten Standards für grüne Anleihen übernehmen. Sie sollten ihre unterschiedlichen nationalen Standards besser untereinander anpassen und diese in Übereinstimmung mit internationalen Standards bringen.

Wenn ein mit der 2°C-Verpflichtung kompatibler Weg erreicht werden soll, besteht eine enorme Investitionslücke, die sowohl mit öffentlichen als auch mit privaten Geldern finanziert werden muss. Grüne Anleihen haben das Potenzial, bei der Mobilisierung von Finanzmitteln für den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft eine wichtige Rolle zu spielen. Dieses Potenzial spiegelt sich in der Entwicklung des Marktes der grünen Anleihen wider. Die Jahresemission der zertifizierten grünen Anleihen wuchs von 2,6 Mrd. USD im Jahr 2012 auf 82 Mrd. USD im Jahr 2016 und für 2017 erwartet die Climate Bonds Initiative einen Anstieg auf 150 Mrd. USD.
Nach den freiwilligen Grundsätzen für grüne Anleihen (Green Bond Principles, GBPs), dem am weitesten verbreiteten angenommenen internationalen Standard, sind grüne Anleihen eine beliebige Art von Anleiheinstrumenten, deren Erträge genutzt werden, um neue und/oder vorhandene „qualifizierte" grüne Projekte teilweise oder vollständig zu finanzieren oder zu refinanzieren.
Eines der größten Probleme der weiteren Entwicklung des Marktes ist das Fehlen harmonisierter Standards. Obwohl mehrere internationale (einschließlich der GBPs und des Climate Bonds Standard) und nationale Standards für grüne Anleihen die Transparenz, die Anleihestruktur und die Bilanzierung verbessert haben, gibt es keine allgemeingültigen Definitionen dazu, was eine „grüne“ Anleihe ist. Die Architektur von Standards für grüne Anleihen auf nationaler und internationaler Ebene ist fragmentiert. Mehrere freiwillige Standards und verschiedene Instrumente für die Zertifizierung grüner Anleihen sind eingerichtet worden, einschließlich Zweitgutachten, grüner Bewertungen und Anleiheindizes.
Einerseits müssen bestehende Standards auf internationaler und nationaler Ebene besser harmonisiert werden, da unterschiedliche Standards das Anlegervertrauen schmälern und ihre Transaktionskosten erhöhen. Darüber hinaus müssen die verschiedenen Zertifizierungsmodelle für grüne Anleihen, einschließlich der Anbieter von Zweitmeinungen, entsprechend angepasst werden. Um den effizienten Handel am Markt zu fördern und die Liquidität zu erhöhen, sollte die Harmonisierung der grünen Anleiheindizes und der Notierungen von grünen Anleihen verbessert werden. Andererseits ist zum Teil Diversität auf nationaler Ebene und über verschiedene Arten von grünen Anleihen, angesichts länderspezifischer Umstände und um die verschiedenen Zwecke von grünen Anleihen zu berücksichtigen, erforderlich. Wenn unterschiedliche Standards notwendig sind, muss jedoch transparent sein, welche Unterschiede zu den allgemein anerkannten Standards bestehen.
Für die Entwicklung harmonisierter Standards ist ein reger Dialog unter den Marktteilnehmern äußerst wichtig. Die jährliche Beratung der International Capital Market Association zu den GBPs und die von der Climate Bonds Initiative organisierten Beratungen sind wichtige Schritte in die richtige Richtung. Gleichermaßen stellt die laufende Arbeit verschiedener Behörden und Akteure des privaten Finanzmarktes an einem „Termsheet“ für grüne Anleihen, einschließlich von Standards für die Definition, Zertifizierung und Validierung, eine wichtige Initiative dar.
Die G20 können die Harmonisierung von Standards für grüne Anleihen unterstützen, indem sie eine wichtige Dialogplattform für staatliche und private Finanzakteure bereitstellen. Die nationalen Gremien der G20-Länder könnten eine Vorreiterrolle bei der Förderung und Umsetzung von harmonisierten Standards für grüne Anleihen übernehmen. Sie sollten ihre unterschiedlichen nationalen Standards besser untereinander anpassen und diese in Übereinstimmung mit internationalen Standards bringen.

If a 2°C-compatible pathway is to be achieved, an enormous investment gap exists and this will need to be financed both with public and private funds. Green bonds have the potential to assume a crucial role in mobilising financial funds for the low-carbon transition. First, green bonds enhance the transparency on the underlying assets by disclosing the use of proceeds. Second, with long-dated maturities, they can match the long-term nature of issuer investment horizons with investor time horizons. Third, green bonds can augment issuers’ reputation. Fourth, green bonds can attract a larger and more diversified investor group.
This potential is reflected in the development of the green bond market. The annual issuance of labelled green bonds grew from USD 2.6 billion in 2012 to USD 82 billion in 2016 and in 2017 the Climate Bonds Initiative expect an increase to 150 USD billion.
According to the Green Bond Principles (GBPs) – the most widely adopted international standard – green bonds are any type of bond instrument whose revenues are used to partly or completely finance or re-finance new and/or existing “eligible” green projects.
While the green bond market has expanded sizably, one main problem in its further development is the lack of harmonised standards. Although several international and national taxonomies addressing green bond standards have improved practices around transparency, bonds structure and reporting (including the GBPs and the Climate Bonds Standard), there are no universal definitions of what constitutes a “green” bond. The architecture of green bond standards at the international and national level is fragmented. Several voluntary standards and various instruments for certifying green bonds have been established including second opinions, green ratings, and green bond indices.
On the one hand, existing standards should be better harmonised at the international and national level because different standards reduce investor confidence and increase their transactions costs. In addition, the various certification schemes for green bonds, including second opinion-providers, should be aligned accordingly. To foster efficient trading and increase liquidity in the market, harmonisation of green bond indices and green bond listings rules should be increased. On the other hand, some diversity at national levels and across different types of green bonds is needed in view of country-specific circumstances and to take into account the different purposes of green bonds. Where diverse standards are required, however, transparency into their differentiation from accepted norms must be provided.
In order to design harmonised standards, a vigorous dialogue among market participants is crucial. Annual consultation of the International Capital Market Association on the GBPs and the consultations organised by the Climate Bonds Initiative are important steps in the right direction. In the same vein, the current work of various authorities and private sector financial market actors on a “green bond term sheet” including standards for the definition, certification and validation of green bonds represents a crucial initiative.
The G20 could promote harmonisation of green bond standards by providing an important dialogue platform for public and private financial actors. Country authorities of the G20 countries could take on a frontrunner role in supporting and implementing harmonised standards for green bonds. They should better align their different domestic standards amongst each other and align them with international standards.

ONU Sida a publié un rapport jeudi 20 juillet sur l’état des lieux de l’épidémie du VIH dans le monde[1] .

Le point de vue du Dr Anne Sénéquier, chercheuse associée à l’IRIS.

Globalement, ce rapport apporte-t-il de bonnes nouvelles dans la lutte contre le VIH ?

Ce rapport marque le mi-parcours du défi 90-90-90 lancé il y a 3 ans de ça, avec pour objectif d’atteindre 73% de l’ensemble des personnes vivant avec le VIH ayant une charge virale indétectable en 2020. Ce chiffre revient à obtenir 90% des personnes vivant avec le VIH connaissant leur statut, 90% de ces personnes ayant accès au traitement et enfin 90% d’entre elles ayant une charge virale indétectable. Sept pays ont déjà atteint ces objectifs, dont des pays à revenus faibles et intermédiaires (Botswana, Cambodge). cCela signifie que l’écart – jusqu’à présent important – entre les pays à hauts revenus et ceux à faibles revenus commence à se réduire, et que l’objectif de mettre fin à l’épidémie du Sida pour 2030 n’est plus une utopie. C’est la vraie bonne nouvelle.

Ce n’est pas la seule. Le taux de mortalité lié au Sida a été divisé par deux depuis 2005. On assiste également à une accélération du dépistage et du traitement avec davantage de pays et villes qui proposent un traitement dès le diagnostic, comme le préconise l’Organisation mondiale de la santé (OMS). On a une approche plus globale de la maladie, ce qui a permis une baisse mondiale de 48% des décès liés au Sida entre 2010 et 2016, ainsi qu’une baisse de 16% des nouvelles infections. Pour la première fois, la moitié des personnes vivant avec le VIH dans le monde ont accès à un traitement antirétroviral, ce qui est clef dans les nouvelles politiques de lutte contre le Sida.

L’approche globale a permis l’émergence de divers partenariats. Ceux avec la société civile permettent de mener des projets innovants pour atteindre des populations – notamment jeunes, masculines et rurales – que l’on n’arrive pas à cibler avec des programmes nationaux. Par exemple, le projet « Sustainable East Africa Research in Community Health » (SEARCH) en Ouganda et au Kenya qui a obtenu de vraies victoires. Des partenariats avec l’industrie pharmaceutique ont également permis l’encadrement du prix de test de dépistage des charges virales. Enfin, l’initiative « Ville Fast-Track » initiée à Paris et qui compte aujourd’hui plus de 200 villes à travers le monde où l’on réfléchit a des approches novatrices, et accès universels aux soins.

Selon le rapport, la situation reste alarmante en Afrique de l’Ouest et centrale, Moyen-Orient/Afrique du Nord et surtout en Europe de l’Est et en Asie centrale. Comment expliquer la vulnérabilité de ces zones ?

Les raisons sont certes différentes selon les régions, mais certains facteurs sont convergents. Parmi eux figurent ceux liés aux systèmes de santé : problème d’accès aux soins, lacunes dans la chaîne d’approvisionnement de médicaments, manque de financement, manque de professionnel de santé qualifié/sensibilisé au VIH… La discrimination et la stigmatisation des patients séropositifs peuvent encore être très présentes et sont toujours des obstacles majeurs à l’accès aux soins. Il est alors compliqué pour certains patients d’avoir confiance en un système de soins qui les marginalise, ce qui retarde encore le diagnostic/le traitement/la prévention secondaire… un cercle vicieux dont il est difficile de sortir.

Au niveau de la trithérapie, on pose deux problématiques. La disponibilité et le prix. Même si le traitement est disponible, la question reste épineuse quand il est question de faire un choix entre la trithérapie ou la nourriture pour la famille.

Le manque de sensibilisation des populations aux problématiques sanitaire et du VIH en particulier reste un problème majeur de ces régions. Notamment chez les jeunes, avec une mauvaise compréhension du VIH et de son mode de transmission. Les fausses croyances et la peur du virus sont également impliquées dans l’augmentation des nouveaux cas et un retard dans leur prise en charge.

Concernant l’Europe de l’Est et l’Asie Centrale en particulier, le rapport met en avant une faible utilisation de la trithérapie, puisque 28% seulement des patients VIH sont sous traitement et seulement 22% des patients sous traitement ont une charge virale indétectable.
Le test de dépistage VIH est encore confidentiel (12% en Azerbaijan, 26% en Georgie ) parmi les patients toxicomanies, c’est aussi le cas dans une moindre mesure dans la communauté homosexuelle et chez les hommes ayant des rapports sexuels avec les hommes : 57% en Ukraine.
Dans certains pays, les lois pénalisant l’homosexualité, la possession de drogue découragent les populations clef dans leurs recherches de soins autant préventif que curatif. Enfin il est important que noter qu’en 2016, 81% des nouvelles infections au VIH sont dévolus au seul pays de la Russie.

Quelles sont les perspectives futures dans la lutte contre le VIH ?

Il est primordial d’avoir une approche plurisectorielle. La prévention primaire fait le focus sur la limitation des cas de nouvelles infections : Éducation à la santé, notamment les jeunes de 15 à 24 ans (qui ont parfois à tort banalisé le Sida en maladie chronique) et les hommes, message de prévention, sensibilisation dans les populations clefs…

Ensuite, la prévention secondaire met l’accent sur la suppression de la charge virale chez les personnes vivant avec le VIH. Les études ont effectivement montré qu’avoir une charge virale indétectable protège le patient, mais aussi ses partenaires sexuels, ce qui limite donc la transmission du virus. C’est pourquoi on recommande aujourd’hui de commencer le traitement dès le diagnostic.

Il est également nécessaire de faire tomber les obstacles. Et c’est l’affaire de tout le monde. Il est question de normes de genre, inégalités sociales, difficulté accès aux soins, entrave à l’éducation, discrimination du séropositif, homophobie… À travers les divers partenariats et programmes évoqués, il s’agit d’harmoniser les politiques de santé et les législations au niveau mondial afin d’améliorer l’accès aux soins pour tous les patients. Il est en effet utopique de penser que l’on puisse éradiquer le VIH sans que tous les pays et continents n’avancent main dans la main, car l’épidémiologie nous a prouvé maintes fois qu’elle n’a que faire de la géographie.

Enfin, le quatrième pilier concerne l’aspect recherche et développement afin d’améliorer la tolérance et l’efficacité de la trithérapie. Aujourd’hui, de nombreuses résistances émergent (à l’image des résistances aux ATB) et cela risque de devenir un enjeu de demain. La recherche continue de travailler également sur un vaccin que l’on rêve aussi bien thérapeutique que préventif.

 

[1] http://www.unaids.org/sites/default/files/media_asset/Global_AIDS_update_2017_en.pdf

Demokratieförderung und Rechtsstaatlichkeit sind ein bedeutendes Tätigkeitsfeld der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) in Indonesien. In Zusammenarbeit mit dem indonesischen Verfassungsgericht sowie dem Ministerium für Justiz und Menschenrechte fördert die HSS die Demokratisierung des Landes. Im Juli 2017 berieten sich zwei indonesische Delegationen in München und Berlin mit deutschen Partnern über Reformvorhaben und führten politische Gespräche.

« On ne peut pas prétendre lutter efficacement contre le terrorisme si on n’a pas une action résolue contre le réchauffement climatique ». La déclaration récente d’Emmanuel Macron, maladroite car insuffisamment justifiée, en clôture du sommet du G20 à Hambourg le 8 juillet dernier a déclenché un tollé.

La facilité de la formule a, comme souvent, eu pour effet d’encourager le simplisme des réactions. A cela s’ajoute que le changement climatique et le terrorisme sont deux thèmes sur lesquels se projettent un certain nombre de clivages participant ainsi à l’hystérisation du débat. Parmi les détracteurs les plus visibles a figuré l’ancien ministre de l’Education nationale, Luc Ferry. Ce dernier a en effet publié deux tweets rageurs (« La déclaration d’Emmanuel Macron sur l’impossibilité de lutter contre le terrorisme sans action contre le climat franchit le mur du çon… », le 8 juillet ; puis « La ritournelle écolodélirante selon laquelle Daech serait lié au réchauffement plus qu’à l’islamisme est un insensé déni de réalité », le 10 juillet). L’avantage de cette nouvelle polémique reste qu’elle fournit l’occasion d’une nouvelle clarification concernant les corrélations existantes entre le changement climatique et d’autres défis sécuritaires comme le terrorisme.

Le changement climatique n’est évidemment pas une cause directe du terrorisme, ce que personne n’a jamais sérieusement avancé. Il agit en revanche comme un amplificateur de risques ; c’est-à-dire qu’il contribue, par ses manifestations géophysiques, à accentuer certains risques existants et connus, comme le risque inondations par exemple, l’érosion côtière ou les sècheresses. Il ne les crée pas mais il en renforce l’intensité et la fréquence. Ce sont notamment les conclusions des modélisations des différents spécialistes (climatologues, glaciologues, hydrologues, météorologues, océanographes, etc.) travaillant sur l’évolution du climat et dont les travaux sont regroupés dans les rapports du GIEC.

A long terme, les différents impacts du changement climatique peuvent conduire à d’importantes dégradations des milieux naturels dont l’état est vital pour certaines populations. C’est par exemple le cas du Sahel où l’agriculture vivrière et l’élevage sont indispensables à la survie des communautés rurales. Confrontées à la lente détérioration des conditions de leur subsistance et à l’absence de perspectives économiques autres que la migration, l’alternative pour certaines parties de la population peut revêtir le visage de la criminalité organisée, voire de la filière terroriste, tout simplement parce qu’il s’agit en dernier recours d’une manière de subvenir financièrement au besoin du foyer[1]. La misère est en effet un facteur à prendre en compte dans les processus de radicalisation, même si ceux-ci ne s’y résument pas.

Personne n’a jamais affirmé que l’apparition et l’expansion de Daech étaient liés au seul réchauffement climatique, ou, comme on a pu le lire sur de nombreux sites, que les auteurs des attentats en France en avait subi l’influence directe. Entrevoir la possibilité d’un lien à long terme entre impacts du changement climatique, dégradations d’un environnement, misère et radicalisation revient simplement à reconnaitre qu’un phénomène a bien souvent plusieurs causes.

Le risque incendie est une autre illustration de cette relation, que l’on peut observer dans l’actualité du moment. Le changement climatique intervient ici en effet en favorisant les sècheresses (plus longues et/ou plus fréquentes) et contribuant à l’augmentation de la température, qui conduit à terme à un allongement de la période de risque (de juin à septembre actuellement). S’il ne cause pas directement les incendies, il compte parmi les facteurs renforçant leur pouvoir de destruction et leur dangerosité car le feu se propagera plus facilement, plus loin et durera plus longtemps. Les dégâts seront plus importants, les victimes également, comme les risques pris par les pompiers. On observe d’ailleurs d’importants incendies estivaux dans l’ensemble des régions de moyenne et haute latitude, de la Californie au Portugal en passant par l’Australie, l’Italie, la Russie ou encore la France. Evidemment, les incendies sont généralement d’origine humaine, accidentelle ou criminelle. Alors certes, le changement climatique ne favorise pas l’apparition des pyromanes ou les comportements irresponsables chez les fumeurs jetant leur mégot dans les broussailles mais offre aux premiers un terrain de jeu plus important et aux seconds un environnement plus sensible à leur négligence.

Il ne faut donc évidemment pas faire du changement climatique l’alpha et l’oméga de toutes les questions de sécurité mais nier sa contribution au renforcement de certains risques ou au développement de certaines menaces, par idéologie ou opportunisme, est tout aussi absurde[2].

 

[1] Voir Katharina Nett, Lukas Rüttinger, Insurgency, Terrorism and Organised Crime in a Warming Climate, Adelphi, octobre 2016  et IRIS,

[2] Bastien Alex, Alice Baillat, François Gemenne, Rapport d’étude n°1 – Retrospective et typologie de crise, Observatoire des enjeux des changements climatiques en termes de sécurité et de défense, février 2017.

Bonn, 24.7.2017. Es gibt keinen Planeten B. Wer sich dieser Einsicht nicht verschließt, muss versuchen, die  2015 beschlossenen 17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung (SDGs) so schnell wie möglich und so gut wie möglich umzusetzen – und zwar in einer globalen Partnerschaft. Die Agenda 2030 ist eine einzigartige Vision für die Zukunft der Menschheit auf diesem Planeten. Die Herausforderung liegt in der Verbindung von Klima- und Umweltschutz mit sozialer und ökonomischer Entwicklung. Damit sind Synergien und Zielkonflikte verbunden, und ein frühzeitiger Dialog über Politikfelder hinweg wird unabdingbar. Das jährlich stattfindende Hochrangige Politische Forum für Nachhaltige Entwicklung (High Level Political Forum - HLPF) der Vereinten Nationen ist als Plattform geschaffen worden, um den Fortschritt und bestehende Herausforderungen in der Umsetzung zu diskutieren.   In diesem Jahr fand bereits das zweite HLPF statt, und die überall zu spürende Aufbruchsstimmung scheint ungebrochen zu sein. Dies spiegelt sich auch in der Einigkeit aller G20-Staaten beim Hamburger Gipfel mit Blick auf die Bedeutung der Vereinten Nationen und des HLPF für die Umsetzung der Agenda 2030 wider. Das HLPF tagt jährlich in New York, die Länder berichten freiwillig und stehen hierbei den kritischen Rückfragen der anderen Teilnehmerstaaten und einer großen Zahl zivilgesellschaftlicher Akteure Rede und Antwort. Die Berichterstattung umfasst in der Regel eine 15-minütige Präsentation zu Fortschritten und Defiziten mit anschließender Diskussion. Dieses Jahr gab es 44 nationale Fortschrittsberichte, doppelt so viele wie 2016. Die Länder, darunter Indien, Dänemark, Äthiopien und die Malediven, könnten in den jeweiligen Herausforderungen und Fortschritten diverser nicht sein. Die zwei Berichtswochen zur Agenda 2030 bildeten den Abschluss einer intensiven Vorbereitungsphase auf nationaler Ebene mit flankierenden Publikationen, Multi-Stakeholder-Dialogen und Expertenrunden der Zivilgesellschaft. Diese Vorarbeiten leisten den eigentlichen Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030. Neu war 2017 die Ergänzung der nationalen Berichterstattung um die „thematischen Reviews“ von sieben ausgewählten SDGs. So befasste sich das HLPF unter der Überschrift „Eradicating Poverty and Promoting Prosperity“ in der Tiefe mit den Themen Armut, Hunger, Gesundheit, Geschlechtergleichstellung, Infrastruktur, Meeresökosysteme und globale Partnerschaften. Die weniger entwickelten Länder können in ihren Berichten eigene Prioritäten setzen oder sich auf die ausgewählten sieben SDGs konzentrieren. Durch diese thematische Engführung war zu beobachten, dass Diskussionen einen starken Fokus auf die soziale und ökonomische Dimension der Agenda 2030 entwickelten. Die ökologische Dimension rückte in den Hintergrund. Angesichts des knappen Zeitrahmens pro Land war eine Fokussierung der Diskussion wichtig und sinnvoll. Gerade die ärmsten Länder oder auch kleine Inselstaaten mit begrenzten Kapazitäten für die Umsetzung können auf diese Weise die Berichtslast schultern und gegebenenfalls Themenpartnerschaften mit anderen Ländern eingehen. Gleichzeitig sind thematische Reviews ein sehr sinnvolles Verfahren, um über nationale Betrachtungen hinauszugehen. Sie besitzen somit das Potential, besonders kritische Zielkonflikte zwischen Entwicklung, Wachstum und Umweltschutz zu beleuchten und Erfahrungen und Herausforderungen bei systemischen Veränderungsprozessen zu teilen. Im Rahmen eines Side Events der Berliner Global Soil Week zu Ernährung wurde aufgezeigt, dass thematische Reviews genau diesen Querschnittscharakter entwickeln müssten, um den komplexen Herausforderungen in der Umsetzung der Agenda 2030 Rechnung zu tragen. Die ersten thematischen Reviews des HLPF führten jedoch zu einer Tiefenanalyse einzelner SDGs und verloren dabei die Wechselwirkungen zwischen einzelnen Politikfeldern aus dem Auge. Es stellt sich daher die Frage, wie thematische Reviews so ausgestaltet werden können, dass sie dem integrierten Charakter der Agenda 2030 Rechnung tragen. Wir müssen aufhören, isolierte Ansätze in einzelnen Politikfeldern zu suchen. Nötig sind Mechanismen, die die soziale und ökonomische mit der ökologischen und politischen Dimension verbinden. Erst dann sind Diskussionen um Zielkonflikte und Synergien, um Gewinner und Verlierer und damit um die Knackpunkte in der Umsetzung der Agenda 2030 möglich. Die thematischen Reviews besitzen das Potential, diesen Austausch und das gegenseitige Lernen darüber auf globaler Ebene zu befördern. Positiv sind in diesem Zusammenhang auch die Vereinbarungen der G20-Staaten in Hamburg zu bewerten, erstens eine freiwillige G20-Lernplattform für die Agenda 2030 einzurichten, an der sich auch Länder jenseits der G20 beteiligen können, und zweitens den Dialog mit gesellschaftlichen Akteuren zu verstetigen. Der Dialog über eine verbesserte Ausgestaltung thematischer Reviews muss jetzt vorangebracht werden. Maßstab dafür müssen die komplexen Herausforderungen in den einzelnen Ländern sein und der Anspruch, systemisches Wissen in politische Handlungsempfehlungen zu übersetzen. Thematische Reviews, die sich dem Querschnittscharakter der SDGs annehmen, können Verständnis über Politiksektoren hinweg und systemische Handlungsempfehlungen fördern.

The failure of the latest round of negotiations at Crans-Montana has disenchanted those who saw them as a historic opportunity for the resolution of the Cyprus problem. Issues regarding security and guarantees proved to be insurmountable obstacles to a solution. Although mutual recriminations, upcoming hydrocarbon drillings, and presidential elections in Cyprus will not help restore the negotiations in the immediate future, there is no better alternative to the continuation of the UN-led negotiations process, with the aim of achieving a federal solution.

The Syrian civil war has profoundly altered established business structures, a delicate balance of religious values, and long-standing ties between urban and rural areas. New networks, identities, and social hierarchies have emerged in connection with the war economy, the militarization of the public sphere, and signs of ethnic cleansing. Any formal end to the conflict is unlikely to halt the violent societal transformation. Co-existence will remain a major challenge due to the nature of the cleavages. However, an inclusive political system that ends the marginalization of the Sunni majority, accepts diversity, and protects minorities is a prerequisite for reducing the levels of profound mistrust between the different societal groups.

 

 

With its new European Defense Fund, the EU is reaching an unprecedented milestone: funding the defense industry. This could be the much needed boost to allow European Defense to stand on its own feet, argue Amélie Lohmann and Claudia Major.

Das polnische Parlament hat drei umstrittende Gesetzesvorlagen verabschiedet. Die letzte Entscheidung liegt jetzt bei Präsident Andrzej Duda.

Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt grundlegend. Es gibt einen Bedarf an Höherqualifizierung. Digitale Kompetenzen werden in allen Berufen erwartet. Die berufliche Bildung muss entsprechend angepasst werden. Weiterbildung wird wichtiger, um Menschen, die bereits im Berufsleben stehen, an die neuen Erfordernisse heranzuführen. Darüber hinaus muss künftig eine für das Arbeitsleben befähigende digitale Grundbildung bereits in der Schule vermittelt werden.

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Considéré comme novice sur le plan diplomatique, Emmanuel Macron a plutôt réussi ses premiers pas sur la scène internationale.

Victorieux de Marine Le Pen, il rassurait les capitales étrangères sur la poursuite d’une politique française pro-Europe et pro-mondialisation, et d’une société apaisée. Peu connu et donc suscitant la curiosité optimiste, souriant et captant la lumière, il fut au centre des attentions au sommet du G7 et de l’OTAN.

Les propos dithyrambiques tenus par Donald Trump de retour de Paris à l’égard d’Emmanuel Macron semblent justifier son invitation, contestée par certains, au défilé du 14 juillet. Et également la stratégie choisie de ne pas le prendre frontalement et de jouer sur son ego.

Emmanuel Macron s’était montré ferme auparavant, tout d’abord en résistant au bras de fer physique imposé par le président américain en marge du sommet de l’OTAN mais surtout en enregistrant une vidéo en français et en anglais pour critiquer sa décision de sortir de l’accord de Paris. Ce choix était d’ailleurs l’un des arguments mis en avant pour ne pas inviter Donald Trump. D’autres raisons existent, liées tout simplement au caractère catastrophique et très réactionnaire de la politique du président américain. Mais le fait d’avoir de nombreux différends ne doit pas empêcher de se voir, ni effacer le rôle historique des États-Unis à nos côtés dans la première guerre mondiale. On peut trouver Donald Trump très désagréable, il n’empêche qu’il est impossible d’ignorer les États-Unis. Faire preuve d’ouverture et de bonne volonté à l’égard de ce pays peut éventuellement renforcer notre position lorsqu’il s’agira d’être plus ferme. Ce qu’il faudra sans doute faire à un moment ou à un autre.

L’invitation faite à Vladimir Poutine de venir à Versailles, à l’occasion du 300ème anniversaire de l’ouverture des relations diplomatiques entre la France et la Russie, fut un autre moment clé.

En invitant le président russe, Emmanuel Macron n’a pas tenu compte des rancœurs personnelles qu’il pouvait avoir du fait des interférences russes pendant la campagne électorale française. Surtout, il n’a pas craint d’affronter l’opprobre médiatique que suscite en France toute relation avec Vladimir Poutine. Cela ne l’a pas empêché d’avoir une relation ouvertement calée sur les rapports de force que ce dernier pratique et apprécie.

Dans les deux cas, Emmanuel Macron s’est bien inscrit dans une ligne gaullo-mitterrandienne qu’il revendique. Allié mais non-aligné sur les Etats-Unis, ouvert et décomplexé face à Moscou, il s’est de surcroit adapté au tempérament de chacun de ses deux interlocuteurs : câlinothérapie pour Trump, franchise brutale avec Poutine.
La rencontre avec Benyamin Netanyahou est d’un autre ordre.

Benyamin Netanyahou avait en effet grossièrement séché la conférence internationale pour la paix au Proche-Orient organisée par la France en janvier 2016. Le chef du gouvernement israélien s’oppose nettement à tout accord de paix et intensifie la colonisation israélienne en Palestine. Il est à la tête d’un gouvernement de droite et d’extrême droite. On pourrait ajouter les attaques qu’il avait lancé à l’encontre de Yitzhak Rabin avant son assassinat et qui avaient conduit Léa Rabin à toujours refuser de lui serrer la main après. Là encore, quelle que soit l’ampleur des divergences que les autorités françaises peuvent avoir avec le premier ministre israélien, il est tout simplement impossible de l’ignorer. Le principe de réalité doit prévaloir : on parle avec tous ceux qui comptent.

Mais parler ne signifie pas passer sous silence les divergences aussi bien avec Poutine, Trump et, également, Netanyahou. Et si le président français a rappelé son opposition à la colonisation israélienne, il ne semble tirer aucune conséquence du fait que le gouvernement israélien la poursuive allègrement. On peut recevoir Netanyahou mais, face à tout ce qui devrait nous séparer, faut-il lui donner du « Cher Bibi » ?

L’autre point gênant concerne le moment choisi. Recevoir Netanyahou, certes. Le faire au moment de la commémoration de la rafle du Vél d’Hiv est plus discutable. Cela contribue à assimiler juifs français et Israéliens. Emmanuel Macron a bien fait de rappeler la responsabilité de la France dans la déportation des juifs. De Gaulle et Mitterrand affirmaient que la France n’était pas responsable parce que Vichy ne représentait pas la France. Dans un discours habile, Emmanuel Macron n’a pas critiqué leur position, peut-être nécessaire à l’époque, pour reconstruire un récit national. Mais la vérité, c’est que ce sont bien des fonctionnaires français obéissant à des autorités françaises qui ont déporté les juifs. Ce n’est pas là qu’Emmanuel Macron se distingue fondamentalement de Mitterrand et de De Gaulle. Il s’en écarte en prenant sur le conflit israélo-palestinien et ses conséquences en France, les positions du Crif, également pour plaire à cette institution, en invitant Netanyahou à la commémoration du Vél d’Hiv qui, contrairement à la fin de la première guerre mondiale, devrait être une affaire franco-française.

De même, l’assimilation entre antisémitisme et antisionisme, thèse qui ne résiste ni à l’histoire ni aux réalités contemporaines, semble être reprise avant tout pour faire plaisir au Crif.

Pour des raisons de politique intérieure, sur le conflit du Proche-Orient, Emmanuel Macron s’est écarté de la ligne du gaullo-mitterrandisme qu’il revendique – et incarne – par ailleurs.

In Moskau wurden Geschäftstermine unterbrochen und Besprechungen kurzzeitig ausgesetzt, um die Nachricht zu verkünden: Trump und Putin hatten am Rande des G20-Gipfels in Hamburg statt der angesetzten halben Stunde zwei Stunden und fünfzehn Minuten zusammengesessen. Was für die meisten internationalen Beobachter zwar bemerkenswert, aber doch eher eine Randnotiz war, stellte aus der Sicht so mancher russischer Medienvertreter eine kleine Sensation dar.